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10. Dezember 2019 |
Bürgermeisterinfo

Aufbruch braucht Mut. Und den Willen zur Veränderung!

2019 war ein bewegtes Jahr. Ein Jahr mit vielen Lichtblicken, aber auch mit einigen Schattenwürfen. Ein Rückblick auf die vergangenen 365 Tage.*


Einigkeit der Bürgermeister im Hochwald: Die Nordsaarlandklinik soll kommen. Und die Chancen, dass sie kommt, sind gestiegen | Foto: Stadt Wadern

Nach einem sehr umstrittenen Urteil des Saarländischen Verfassungsgerichtshofs mussten wir die Blitzer in Krettnich und Nunkirchen außer Betrieb nehmen. Ab Anfang 2020 werden die Geräte durch normkonforme Messanlagen ersetzt.

Die KiTa Lummerland bietet Platz für zwei Kindergartengruppen, 40 Plätze sind hier genehmigt. Eröffnung war Ende Oktober 2019 | Foto: Stadt Wadern

Aus drei mach eins: Gehweiler, Reidelbach und Wadrill firmieren künftig unter der „Dachmarke“ Wadrilltal | Foto: Stadt Wadern

Tolles Projekt, tolle Resonanz: Am 1. September 2019 wurde die Kletterhalle des Deutschen Alpenvereins eingeweiht | Foto: Erich Brücker

Schnelles Internet: In Lockweiler wird das Gewerbegebiet mit Glasfaser bis in Haus bzw. in diesem Falle bis in die Firmen versorgt | Foto: Erich Brücker

Peter Ustinov hat sich einmal in einer Talkshow mit unserer Wahrnehmung der Gegenwart beschäftigt und die Erkenntnis daraus so zusammengefasst hat: „Jetzt, meine Damen und Herren, sind die guten alten Zeiten, nach denen wir uns in zehn Jahren zurücksehnen.”

Wir können jetzt trefflich darüber streiten, ob Peter Ustinov eher Optimist oder Pessimist war. Ganz sicher aber war der britische Autor, Schauspieler und Musiker jemand, der uns mit dem Hier und Jetzt versöhnen wollte. In unserer Wirklichkeit wäre das zum Beispiel der Hoffnungsschimmer „Saarlandpakt”. Ein komplexes und kompliziertes Konstrukt, das die saarländischen Kommunen von ihrer drückenden Schuldenlast, wenn auch nicht in Gänze, so doch zumindest teilweise, befreien soll. Eine gute Nachricht, auch für die Stadt Wadern, die nur noch dadurch getoppt werden könnte, dass Bundesfinanzminister Olaf Scholz seine Ankündigung wahrmacht und der Bund die andere Hälfte der Schulden der Kommunen übernimmt. Anders wird es auch kaum gehen, denn die Schuldenlast, unter der wir ächzen, ist nicht hausgemacht, sondern immer mehr Aufgaben und Standards geschuldet, die uns von allen Seiten aufgebürdet werden, ohne die entsprechende Finanzierung gleich mitzuliefern.

Guter Pakt, wenig Spielraum

Womit wir mittendrin wären. Ja, durch den „Saarlandpakt” wird der finanzielle Spielraum der Kommunen für Investitionen etwas größer. Allerdings nur unwesentlich. Aber, und das ist die schlechte Nachricht, unsere Infrastruktur fährt dramatisch auf der Felge und selbst die ist schon in einem bedenklichen Zustand. Wie gesagt, der „Saarlandpakt” bringt hier Entlastung, keine Frage. Aber bei weitem nicht in dem Maße, dass ein Investitionstau wie er im Saarland in allen Kommunen festzustellen ist, auch nur ansatzweise in den Griff zu bekommen wäre. 

Wir machen trotzdem weiter. Und versuchen, trotz Konjunktureintrübung, Stahl- und Autokrise, Diskussionen über Umweltstandards, entsprechende Steuern und Abgaben, unsere kleine 111 Quadratkilometer große Welt in Form zu halten. Irgendwie geht immer was, ist man versucht zu sagen. Und das stimmt tatsächlich auch. Nehmen wir das Beispiel der Schulen. Hier drückt der Schuh überall. Während der Landkreis seine Schulen – übrigens völlig zurecht, aber finanziert zu unseren Lasten – auf Vordermann gebracht hat, beißen den Letzten die sprichwörtlichen Hunde. Und in diesem Falle sind das die Kommunen. Wir haben uns, mit Unterstützung der Elternschaft, der Schulleitung und auch der Lehrerinnen und Lehrer, um einen Sonderkredit für den Ausbau der Grundschule Nunkirchen bemüht. Zwischenzeitlich haben wir hier aus Saarbrücken grünes Licht bekommen, was ich sehr sehr erfreulich finde. Konkret werden wir nun das Dachgeschoss es Altbaus der Schule sanieren und im Zusammenspiel mit dem Neubau der Freiwilligen Ganztagsgrundschule am Standort Nunkirchen die wirklich schwierige Gesamtsituation nachhaltig entschärfen können. Insgesamt werden in Nunkirchen rund zwei Millionen Euro investiert. 

Massive Investitionen in Schulen und Kindertageseinrichtungen

Auch wenn ich Nunkirchen jetzt exemplarisch genannt habe, besteht kein Zweifel daran, dass die Grundschulstandorte in Wadrill, Steinberg und Lockweiler ebenfalls unserer Aufmerksamkeit bedürfen. Auch hier sind ja umfangreiche Investitionsmaßnahmen geplant bzw. bereits im Gange. Eine Herkulesaufgabe, die auf Dauer nicht an der Frage nach eventuellen Neubauten bzw. Grundsanierungen an den entsprechenden Orten vorbeiführen wird. Dafür brauchen wir allerdings Geld. Viel Geld sogar. Auch hier sind wir – ebenso wie über die grundsätzliche Finanzierung einer Gebundenen Ganztagsgrundschule als Neubau – in Gesprächen mit den entsprechenden Ministerien. 

Was für die Kleinen gilt, gilt natürlich auch für die Kleinsten. Nach hitzigen Diskussionen um den richtigen Weg, der gestiegenen Nachfrage nach Betreuungsplätzen gerecht zu werden, ist mit der Einweihung der KiTa Lummerland im ehemaligen Gebäude des Wasserwerks in Dagstuhl am 25. Oktober 2019 ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung getan worden. In hellen, freundlichen Räumen bieten wir für 44 Kindergartenkinder in 2 Gruppen eine umfassende Betreuung an, die von unserem Partner, Sankt Maria, gesichert wird, der ja in unmittelbarer Nachbarschaft bereits mit der KiTa Jim Knopf Weltentdecker aktiv ist. Insgesamt hat die Stadt Wadern hier inklusive Zuschüsse 335.000 Euro investiert. Man braucht indes kein Hellseher zu sein, um zu wissen, dass wir auch hier weiter gefordert bleiben werden. Ob Neubauten, Sanierungen und wenn ja, an welchen Standorten genau, wird uns als Thema im kommenden Jahr ebenso beschäftigen wie die Frage, wie die immensen Kosten, die mit den Baumaßnahmen verbunden sind, gestemmt werden sollen.

Die Welt verändert sich. Und zwar rasant. Womit wir bei einem Schlagwort des Jahres 2019 sind: Die „Digitalisierung” ist in aller Munde. Sie verändert unser Leben nachhaltig. Ob immer zum Besseren, ist und bleibt dem Urteil eines Jeden selbst überlassen. Als Kommune stecken wir mittendrin. Mittendrin in einem Prozess, der schon aus der Natur der Sache heraus nie ein Ende haben wird. Fangen wir klein an: Der sogenannte „DigitalPakt Schule” des Bundes wird die Schullandschaft verändern. Aktuell arbeiten wir daran, unsere Gebäude so zu ertüchtigen, dass mit den technischen Mitteln auch sinnvoll gearbeitet werden kann. Ist dieses Niveau erreicht, soll der weitere Fortgang der Entwicklung über eine Kooperation der Kommunen im Landkreis unter Federführung des Landkreises gesteuert werden. Hier macht die Interkommunale Zusammenarbeit nicht nur Sinn, sie ist unserer Meinung auch das Gebot der Stunde. Das gilt nicht nur für den schulischen Bereich, sondern auch für die Entwicklung der Verwaltungen ganz allgemein.  Das E-Government-Gesetz und das Online-Zugangsgesetz sind keine leeren Worthülsen, sondern gesetzliche Verpflichtungen, denen wir nachzukommen haben. Will sagen: Wir werden Prozesse vereinheitlichen und sie in einer digitalen Welt abbilden müssen. War früher von Zeit zu Zeit der Ruf nach erweiterten Öffnungszeiten des Rathauses zu hören, so erschallt heute der Ruf, mehr Dienstleistungen online anzubieten, Barrierefreiheit auch online zu bieten und – nicht zu unterschätzen – leichte Sprache zu verwenden. Auf die letzten beiden  Herausforderungen besteht alsbald ein Rechtsanspruch. Die Welt ändert sich. In der Tat.

Alles digital? Oder was?

Die Stadt Wadern ist in Bezug auf die Digitalisierung in vielen Bereichen führend im Saarland. Und sie ist auch der Motor der aktuellen Entwicklung. Beginnend mit der Finanzabteilung werden wir Schritt für Schritt die analoge Welt verlassen und uns digital aufstellen. Dass das nicht von heute auf morgen geht und auch eine Stange Geld kosten wird, liegt auf der Hand. Alternativen dazu gibt es aber nicht. Wir nehmen die spannende Herausforderung also an und tun zudem gut daran, uns gerade bei der Standardisierung von Verfahren ständig zu hinterfragen, welche Prozesse wir mit anderen gemeinsam abbilden oder sie doch zumindest so vereinheitlichen können, dass Kooperationen welcher Art auch immer jederzeit möglich sind.

Hinter den Kulissen passiert da viel mehr als man, von außen betrachtet, vermutet. Gerade mit unseren Nachbarkommunen in Weiskirchen und Nonnweiler haben wir im vergangenen Jahr auf vielen Ebenen den Schulterschluss gesucht. Dasselbe gilt für unseren westlichen Nachbarn, die Gemeinde Losheim am See, deren neuer Bürgermeister Helmut Harth keinen Zweifel daran gelassen hat, dass ihm die Zusammenarbeit der Player im Hochwald sehr am Herzen liegt.

Die Digitalisierung spielt uns hier in die Hände. Auf vielfältige Art und Weise übrigens. Die Stadt Wadern beteiligt sich an einem Projekt zur Stärkung der Telemedizin. Da geht vieles, was früher undenkbar war. Unser Partner ist hier die SHG, die Saarland Heilstätten GmbH. Nach der Eröffnung der Tagesklinik Psychiatrie Anfang Dezember dieses Jahres steht im Frühjahr 2020 die Inbetriebnahme der Tagesklinik Jugendpsychiatrie an. Letztere soll vorerst im alten Pfarrhaus in Lockweiler untergebracht werden. Aber bald schon werden die beiden Tageskliniken eine gemeinsame Heimat im Kernort Wadern finden. Womit wir beim Thema Gesundheitspark wären. Dank des Engagements der SHG werden wir in Wadern eine neurologische Versorgung vorhalten können. Um die Etablierung eines Sitzes im Bereich der Angiologie bemühen wir uns zurzeit intensiv. An dieser Stelle gilt mein ganz herzlicher Dank dem Geschäftsführer der SHG, Herrn Mege, ebenso wie Herrn Möckel, dessen Ärztehaus samt Nebengebäuden Dreh- und Angelpunkt des ersten Schritts unserer Gesamtkonzeption ist. Unser Ziel muss es sein, die medizinische Versorgung in der Stadt Wadern nicht nur zukunftssicher, sondern auch innovativ aufzustellen. Was im ersten Schritt des Plans rund um das Ärztehaus geschieht, soll auf Dauer ergänzt werden durch einen zweiten Schritt auf dem stadteigenen Gelände in der Uhlandstraße. Hier sind wir jetzt soweit, dass wir dem Stadtrat Anfang des Jahres ein klares Konzept zur Entwicklung der Fläche vorlegen wollen, das dann in eine Bauleitplanung münden soll.

Obwohl die Versorgung mit medizinischen Dienstleistungen nicht die ureigenste Aufgabe einer Kommune ist, sehe ich diese Frage als einen Dreh- und Angelpunkt der Entwicklung des Dienstleistungszentrums Stadt Wadern. Da passt es gut in die Landschaft, dass am 12. März 2019 die neue Rettungswache eröffnet wurde. Sie ist ein wichtiger Schritt, die Notfallversorgung in der Region abzusichern. Sie ersetzt aber – und das habe ich im Namen der Stadt Wadern immer wieder klar und deutlich zum Ausdruck gebracht – kein Krankenhaus. 

Womit wir bei DEM Stichwort, DEM Thema des Jahres schlechthin wären: der Nordsaarlandklinik. Kaum einer hat uns zugetraut, dass wir es schaffen würden, ein zentrales Klinikum für das nördliche Saarland auf die Tagesordnung der großen Politik zu setzen. Mit „Wir” meine ich in allererster Linie die Bürgerinitiative Nordsaarlandklinik. Die Schar um den Vorsitzenden Bernd Schröder wurde und wird nicht müde, Freitag für Freitag vor dem Rathaus ein neues Klinikum anzumahnen, und lässt nichts unversucht, das Thema mit allen möglichen Strategien am „Köcheln” zu halten. Die BI weiß den Stadtrat der Stadt Wadern ebenso an ihrer Seite wie die Stadtverwaltung mit mir an der Spitze. Wir stehen hier Seite an Seite. Und wir werden auch das nun ausgelobte Interessenbekundungsverfahren aufmerksam verfolgen. Wenn die Bemühungen Erfolg haben – und das hoffen wir sehr –, wird sich irgendwann auch die Frage des Standorts einer neuen Klinik stellen. Sie werden nicht verwundert sein, dass ich hier laut und vernehmlich für den Standort Stadt Wadern plädiere. Unsere Stadt ist völlig zurecht Mittelzentrum, sie liegt verkehrsgünstig, sie ist 30 Kilometer von Merzig und 30 Kilometer von Sankt Wendel entfernt. Und nicht zuletzt hat sie – und nicht etwa eine andere Kommune – 2017 den Verlust ihres Krankenhauses hinnehmen müssen. Ich weiß Sie bei dieser Forderung alle an meiner Seite. Und ich bitte Sie auch darum, Ihren Einfluss, wo immer Sie können, geltend zu machen, damit wir hier zum Zuge kommen. Aber, wie gesagt: Zuerst muss einmal ein Träger, der ja gleichzeitig Investor sein muss, gefunden werden. Wir bleiben jedenfalls am Ball. Garantiert!

Nordsaarlandklinik? In Wadern! Wo denn sonst!

Mit der Diskussion um die Nordsaarlandklinik ist die Frage, was mit den Gebäulichkeiten des früheren Krankenhauses geschehen soll, etwas in den Hintergrund gerückt. Die Marienhaus GmbH will im kommenden Jahr den Abriss in Angriff nehmen, wenn er denn finanziell zu stemmen ist. Wir haben andere Pläne – die wir übrigens Anfang Februar mit dem Geschäftsführer der Marienhaus GmbH noch einmal in Ruhe besprechen wollen. Wir glauben, dass das Gebäude durchaus einer neuen Nutzung zugeführt werden kann. Zusammen mit dem „Institut für angewandtes Stoffstrommanagement”und Herrn Professor Heck arbeiten wir daran, in Wadern ein Bildungszentrum – vornehmlich für ausländische Studentinnen und Studenten, aber auch Schülerinnen und Schüler aus unserer Region und aus ganz Deutschland – zu etablieren. Hier stehen wir am Anfang einer Entwicklung, die auch bereits mit der Landesregierung, der Hochschule für Technik und Wissenschaft und vielen anderen interessanten Gesprächspartnern diskutiert wurde. Ich sage es mal so: Die Idee ist so gut, dass wir sie auch bei einem Abriss der früheren St. Elisabeth-Klinik – und einer hoffentlich bald erfolgenden Erweiterung des Altenheims in unmittelbarer Nachbarschaft – weiterverfolgen werden. Man kann auch neu bauen statt zu sanieren. Das ist zwar aufwändiger und eigentlich weniger nachhaltig, aber wenn dieser Weg zum Ziel führt, nämlich den Bildungsstandort Wadern auf neue Füße zu stellen, dann gehen wir ihn eben.

Apropos Nachhaltigkeit. Die Stadt Wadern ist Teil des Projekts „Global Nachhaltige Kommune”. Hinter dem sperrigen Namen verbergen sich etliche Initiativen. Das hier im Detail zu schildern, würde den Rahmen meiner heutigen Ausführungen völlig sprengen. Trotzdem ein paar Stichworte: Nach einer Analyse der Auswirkungen von Starkregen im Stadtgebiet werden wir nun – mit Unterstützung des Saarländischen Umweltministeriums – als Pilotkommune an ein Vorsorgekonzept gehen.  Und auch das ist ein Nachhaltigkeitsthema: Unsere Straßenbeleuchtung wurde auf LED umgestellt. Das spart massiv Energie und auch Kosten, hat aber in der Umsetzung den Nachteil, dass es an manchen Orten schlicht und ergreifend zu dunkel ist. Wir arbeiten aktuell an einem Konzept zur Ergänzung der bestehenden Beleuchtung, sind hier aber dringend auf die Abrechnung mit unserem Fördergeber angewiesen. Erst dann können wir uns der Frage widmen, wo wir wann wie welche Ergänzungsmaßnahmen vornehmen können.

Energiesparen als Energiequelle

Einsparungen versprechen wir uns auch vom Fensteraustausch im Rathaus und ganz besonders vom Austausch der Reglitverglasung in der Herbert-Klein-Halle. Die Umsetzung dieser Maßnahme macht nicht nur optisch etwas daher, wir sparen hier auch in Bezug auf die Energiekosten bares Geld. Neu sind in unserer Stadthalle auch die Umkleiden. Alt hingegen ist der Küchen- und Versorgungsbereich. Das Projekt gehen wir im kommenden Jahr an.

Ganz in der Nachbarschaft der Herbert-Klein-Halle hat sich viel getan. Seit 1. September 2019 geht’s hier hochhinaus. Die neue Kletterhalle des Deutschen Alpenvereins ist fertiggestellt und erfreut sich immenser Beliebtheit. Ein herzliches Dankeschön an Manfred Dillschneider und sein Team für ihre Beharrlichkeit in der Sache und für die Kontinuität, mit der sie jetzt den Betrieb absichern. Ein Dankeschön gebührt auch der energis GmbH, die zusammen mit unseren Stadtwerken am Marktplatz im Sommer dieses Jahres ein neues Kundenzentrum eingerichtet hat. Ein wichtiger Baustein für unsere Infrastruktur, weil das Kundenzentrum nicht nur den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt offensteht, sondern auch denen der umliegenden Kommunen. 

„Traffic”, wie man Neudeutsch so schön sagt, tut nicht nur dem Stadtteil Wadern gut, aber ihm ganz besonders. Insofern ist die Entscheidung des Stadtrats wichtig, im Kernort Bauland zu schaffen. Ein Anfang wurde mit der Erschließung von 10 Bauplätzen zwischen der Goethe- und der Kantstraße gemacht. Das Neubaugebiet Katzenrech wird zwischen 90 und 100 Wohnhäuser aufnehmen können, der Grundstückserwerb hier läuft, Interessenten gibt es jede Menge. Insofern sind wir guten Mutes, dass das Stadtzentrum in Zukunft noch viel belebter sein wird als es das heute schon ist.

Dazu wollen und müssen wir beitragen. Als Stichworte seien hier nur der Umbau des Montmorillon-Platzes genannt, aber auch die Frage, wie wir mit faktisch unverkäuflichem und unvermietbarem Leerstand auf Dauer umgehen wollen. Eben diese Frage stellt sich nicht nur im Kernort, sondern auch in weiteren Stadtteilen. Es ist sicher richtig und gut, wenn wir in Nunkirchen, Steinberg, Löstertal und Wadrill mit Augenmaß neue Bauplätze zur Verfügung stellen. Die Frage, was aus den Ortskernen unserer Dörfer wird, dürfen wir dabei allerdings nicht aus den Augen verlieren. 

Glasfaser in jedes Haus

Attraktivität macht sich auch an der Infrastruktur fest. Vor zwei Jahren haben wir es geschafft, die Geschwindigkeit der Internetverbindungen im Stadtgebiet zu puschen. Mittlerweile können fast alle Haushalte – wenn sie denn angeschlossen werden wollen – Bandbreiten von 50 Mbit, die allermeisten sogar von 100 Mbit, abrufen. Das ist keineswegs selbstverständlich weder im Saarland noch im Bundesgebiet. In Estland und Rumänien hingegen schon. Dort ist man auch wesentlich weiter, was die Glasfaseranschlüsse angeht. Das sollte nicht nur, das muss Ansporn und Auftrag für die Bundesrepublik sein, hier nachzubessern. Wir gehen dort voraus, wo wir es können. Und wir vermitteln dort, wo wir können. Es ist dem Engagement der Stadt Wadern zu verdanken, dass im Gewerbegebiet Lockweiler alsbald jeder Betrieb über einen Glasfaseranschluss verfügen kann. Hier waren dicke Bretter zu bohren, und wir haben sie gebohrt. Klar ist auch, dass dort, wo Neubaugebiete entstehen, wo Straßen aufgebuddelt und Gehwege saniert werden, Glasfaser in den Boden kommt. Ich würde mir hier allerdings wesentlich mehr Engagement des Bundes wünschen, der immerhin die Parole ausgegeben hat, dass bis 2025 alle Haushalte über einen Glasfaseranschluss verfügen sollen. Genau das muss unser Ziel für das gesamte Stadtgebiet sein. Und zwar möglichst rasch. Ohne Hilfe von außen wird das allerdings nicht gehen.

Bleiben wir noch ein wenig in Lockweiler. Hier passiert mächtig viel. Die Mehrzweckhalle gehört – nach vielen Problemen und einigen Rückschlägen und nach einer umfassenden Kernsanierung – wieder den Sportlerinnen und Sportlern bzw. den Bürgerinnen und Bürgern, die hier auch gerne mal feiern. Rund zwei Millionen Euro wurden hier investiert. Ich bin fast geneigt zu sagen: „Ende gut, alles gut.” Die Halle wurde nicht teurer als geplant und sie ist ein echtes Schmuckstück, finde ich.

 
Dauerthema OD Lockweiler

Ob das Gleiche für die Ortsdurchfahrt Lockweiler gilt, werden wir in zwei Jahren wissen. Die Sanierung der 1,2 Kilometer langen Strecke ist eine Herkulesaufgabe in doppelter Hinsicht. Zum einen ist die vielbefahrene L148 ein Nadelöhr. Hier Umleitungen, Umfahrungen und Ausweichstrecken hinzubekommen, die niemanden belasten, ist ein Ding der Unmöglichkeit. Insofern ist Solidarität gefragt, ebenso Geduld und Ausdauer. Die Ortsdurchfahrt Lockweiler ist 2019 aber auch aufgrund der Frage der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an den Ausbaukosten der Gehwege ein Dauerthema gewesen. Womit sich die Frage stellt, wie wir mit der GABS, der Gehwegeausbaubeitragsatzung, auf Dauer umgehen wollen. Wenn der saarländische Gesetzgeber den Kommunen die Möglichkeit anbietet, sogenannte „Wiederkehrende Beiträge” einzuführen, sollten wir das in Ruhe prüfen und abwägen. Die „Wiederkehrenden Beiträge” hätten den Charme, dass sich die Last der Kosten auf alle Bürgerinnen und Bürger verteilt und wir Planungssicherheit hätten, eben, weil dann von Jahr zu Jahr ein klar abgegrenztes Finanzvolumen für Straßensanierungen zur Verfügung stünde. Fakt ist aber auch, dass mit einer eventuellen Einführung von „Wiederkehrenden Beiträgen” eine erneute Finanzbelastung der Bürgerinnen und Bürger einhergeht. Wie auch immer, zuerst einmal muss der saarländische Landtag das entsprechende Gesetz verabschieden. In Rheinland-Pfalz ist eine entsprechende Regelung – die eine ganze Verbandsgemeinde zu einem Abrechnungsgebiet macht – bereits seit langem in Kraft. Im Saarland warten wir seit Jahren darauf. Leider.

Straßen sind indes überhaupt ein Thema. Unser Baubetriebshof flickt, was er kann. 100 Tonnen Heißasphalt wurden dieses Jahr verbaut, um Schlaglöcher auszubessern und unsere Straßen und Gehwege sicherer zu machen. Dort, wo Flickwerk nicht mehr hilft, muss größeres Geschütz ran. In diesem Jahr wurden unter anderem ein Teilstück der Strecke Lockweiler-Altland, die Neustraße in Nunkirchen, der Baumgarten in Noswendel, die Ortsdurchfahrt Wedern und ein Teilstück der Ortsdurchfahrt Bardenbach-Büschfeld in Angriff genommen – um nur eine Auswahl der wichtigsten Strecken zu nennen. Sie können versichert sein, dass uns angesichts von 134 Kilometern asphaltierten Straßen und einer Unzahl an Feld- und Wirtschaftswegen hier die Arbeit nicht ausgehen wird. Straßen sind bei uns aber nicht nur aufgrund von Sanierungswünschen ein Thema. Straßen sind oft auch ein Ärgernis. Oder sagen wir besser, diejenigen sind ein Ärgernis, die unsere Straßen im Eiltempo benutzen. Um denen Herr zu werden, die es hier übertreiben, haben wir eine Verkehrsüberwachung eingerichtet. Anders ausgedrückt: Es wird geblitzt. Seit Sommer 2019 allerdings weniger als uns lieb ist. Ein höchst umstrittenes Urteil des Saarländischen Verfassungsgerichtshofs hat uns gezwungen, unsere von der Firma Jenoptik angemieteten Geschwindigkeitsmessanlagen außer Betrieb zu nehmen. Wir werden indes nun nicht warten, bis die Physikalisch-Technische Prüfanstalt hier ein neues zur Prüfung vorgelegtes Messverfahren zulässt. Vielmehr werden wir die bestehenden Tower sehr bald austauschen gegen ein Modell, das den Vorgaben des saarländischen Urteils bereits entspricht. Auch die beiden geplanten Tower im Löstertal sowie das Gerät in Krettnich werden mit dieser technischen Einheit versehen. Und auch mobil werden wir weiter versuchen, diejenigen entschieden auszubremsen, die durch unsere Ortschaften rasen und damit sich und andere gefährden.

Weniger Auto, mehr Rad, mehr zu Fuß

2019 war auch das Jahr, in dem die Mitfahrerbänke eingeführt wurden. In manchen Orten mit sehr guter bis guter Resonanz, in anderen Orten mit noch ausbaufähiger Nutzungsfrequenz. Wir arbeiten daran! Auch wenn klar ist, dass das Aufstellen von Mitfahrerbänken weder den ÖPNV noch den Individualverkehr komplett ersetzen wird. Die Bänke sind aber ein Baustein auf dem Weg weg vom Privat-PKW als vorherrschendem Verkehrsmittel.

Wer dem Auto Paroli bieten will, muss Fußgängern und Radfahrern mehr Sicherheit geben. Nehmen wir das Beispiel E-Bike, also Fahrradfahren. Mal abgesehen von unserem unentwegten Kampf für mehr Radwege, der mittlerweile ja auch in Saarbrücken Gehör gefunden hat, werden wir proaktiv vorgehen. Die Verwaltung wird in den nächsten Wochen Vorschläge machen, wo in unserer Stadt sogenannte Schutzstreifen für Radfahrer eingerichtet werden könnten. Schutzstreifen, das sind weiß gestrichelte Linien am Straßenrand, die für den Autofahrer klar signalisieren, wie viel Abstand er zum Radfahrer halten soll. Die optische Verengung der Straße führt beim durchfahrenden Verkehr automatisch zu einer Geschwindigkeitsreduzierung, wie wissenschaftliche Untersuchungen ergeben haben. Am Rande sei allerdings auch erwähnt, dass dort, wo Schutzstreifen eingerichtet sind, Halte- und Parkverbot besteht. Dass die Bußgelder für diesen Tatbestand in sehr absehbarer Zeit drastisch angehoben werden, genau wie übrigens auch die Strafgebühren für Gehwegparker, sei an dieser Stelle vorsorglich angemerkt. 

Dem Fahrrad kommt, ob nun elektrisch oder per Muskelkraft angetrieben, in Zukunft eine herausragende Bedeutung zu. Sowohl, was den Alltagsradverkehr anbelangt als auch, was die touristisch reizvollen Strecken angeht. Dank des E-Bikes haben nun auch die Radfahrer die Chance, unsere Gegend per Drahtesel für sich zu entdecken. Genau diese Aussicht war für mich ein Grund, massiv darauf zu drängen, dass der gemeinsame Tourismusverband der Kommunen auf Landkreisebene, die Saarschleifenland Tourismus GmbH, sich an die Entwicklung von E-Bike-Rundstrecken macht, die die Schönheiten, die unsere Stadt, aber auch unser gesamter Landkreis zu bieten haben, in Wert setzen. Anders ausgedrückt: Was Wanderern gefällt, wird auch Radfahrer begeistern. Wir brauchen die Infrastruktur nur einmal und können eine zweite Zielgruppe erschließen. In dieses Szenario passt es gut, dass die Hochwaldalm – nach der lang ersehnten Ertüchtigung der Stromversorgung – im kommenden Frühjahr mit neuem Pächter wiedereröffnet wird. Es passt aber auch gut ins Bild, dass der Golfpark Nunkirchen seit 30. Juni 2019 mit einem 27-Loch-Platz (statt bisher 18) aufwartet und aktuell mehrere Ferienwohnungen und -häuser dort entstehen. Die Unterkünfte, die zu einem moderaten Preis vermietet werden, sind attraktiv für Golfer wie für Wanderer wie für Radfahrer. Sie sind mit Ladestationen ausgestattet und folgen damit unserem Konzept, das wir in Noswendel wie am Rathaus bereits umgesetzt haben, nämlich nach und nach die Infrastruktur aufzubauen, die uns für Radfahrer attraktiv macht. Da macht es sich gut, dass wir im Frühjahr 2020 zusammen mit der CEB einen Radfahrerkurs für alle Neu- und Wieder-Radfahrer anbieten werden. Großes beginnt bekanntlich im Kleinen.

Wir haben 2019 viel Geld in die Feuerwehr investiert. Ein Einsatzleitwagen wurde in Dienst gestellt und ein neues Löschfahrzeug für den Löschbezirk Büschfeld bestellt. 2020 wird der Löschbezirk Lockweiler mit einem neuen Löschfahrzeug Katastrophenschutz ausgestattet. Aktuell arbeiten wir an der Instandsetzung der in die Jahre gekommenen Feuerwehrgerätehäuser und wir werden, ich denke, das ist uns allen klar, auf Dauer um Neubauten an verschiedenen Standorten nicht herumkommen. 

Windkraft und Photovoltaik

Themenwechsel: 2019 war auch geprägt von einer Diskussion, die uns in Zukunft noch viel mehr beschäftigen wird, als wir uns das heute vorstellen können: Das Stichwort „erneuerbare Energien” ist in aller Munde. Gerade die Windkraft machte 2019 von sich Reden. Zuerst hat das saarländische Innenministerium die vorher mit abenteuerlicher Begründung versagte Genehmigung unseres Ende 2018 völlig korrekt aufgestellten Teilflächennutzungsplans doch noch erteilt. Dann haben wir im April dieses Jahres einen Rechtsstreit gegen einen Investor gewonnen, der sowohl die Rechtmäßigkeit unserer Veränderungssperre als auch die Ernsthaftigkeit unserer Planungen in Sachen Windkraft in Zweifel zog. Gute Nachrichten also für uns. Und dennoch galt es Kompromisse einzugehen: Auf Wenzelstein werden nun drei statt der anfangs geplanten sechs Windkraftanlagen gebaut. Alle Räder sind weit mehr als 1000 Meter von der Wohnbebauung entfernt und damit jenseits der aktuell vom Bundeswirtschaftsminister ins Gespräch gebrachten Abstandsregelungen, die, so hat es Peter Altmaier zumindest öffentlich geäußert, ja irgendwann bundesweit verbindlich werden sollen. In Wadrill wurde die Diskussion über die Nutzung von unter anderem städtischen Potenzialflächen vom Stadtrat ad acta gelegt. Hier sei aber darauf hingewiesen, dass der rheinland-pfälzische Landesforst, also das Pendant zu unserem Saarforst, durchaus daran denkt, jenseits der Landesgrenze in Sachen Windkraft wieder aktiv zu werden. Wir beobachten die Situation aufmerksam und sind mit der Verbandsgemeinde Saarburg-Kell in enger Abstimmung.

Bleiben wir beim Thema „erneuerbare Energien”: Photovoltaikanlagen schießen wie Pilze aus dem Boden. Und auch bei uns gehen regelmäßig neue Anträge auf Errichtung ein. Sogenannte „landwirtschaftlich benachteiligte Flächen” können dafür bevorzugt genutzt werden. Es wird ein ebenso spannendes wie herausforderndes Thema, wie wir kontrolliert mit unseren Flächen umgehen. Überhaupt müssen wir uns fragen lassen, wie wir den Spagat hinbekommen wollen: Klimaschutz wollen alle, Windräder, Photovoltaikanlagen und Stromtrassen vor der eigenen Haustür will indes kaum jemand. Beide Positionen sind aber nicht vereinbar. Und letztendlich nur politisch zu entscheiden. 

Politisch entschieden wurde schon 2017, dass aus Gehweiler, Reidelbach und Wadrill der Stadtteil Wadrilltal werden soll. Nach positiver Bürgerbefragung und entsprechenden Ratsbeschlüssen wurden mit der Kommunalwahl 2019 Nägel mit Köpfen gemacht. Aus drei wurde eins. Und Wedern gibt es noch immer.  Diese Mini-Gebietsreform ist übrigens bemerkenswert, kam sie im Saarland doch seit der großen Gebiets- und Verwaltungsreform von 1974 bislang nur dreimal vor. Einmal in St. Wendel, wo drei Dörfer zu einem Stadtteil zusammengefasst wurden, und in der Stadt Wadern, wo sich 1979 Buweiler, Kostenbach, Oberlöstern und Rathen zum Stadtteil Löstertal zusammenschlossen. Und nun eben Wadrilltal. Die Mini-Gebietsreform hat übrigens einen schönen Nebeneffekt: Reinhold Gimmler, zwanzig Jahre lang Ortsvorsteher von Gehweiler, wurde zum Ehrenortsvorsteher ernannt.

Katholische Kirche: Fusion auf Raten

Reformen, meine Dame und Herren, laufen nicht immer so glatt. Das musste auch die katholische Kirche erfahren, die ihre sogenannten „Pfarreien der Zukunft” zum Jahresbeginn 2020 rechtlich aus der Taufe heben wollte. Daraus wird nun vorerst nichts, weil der Vatikan das Prozedere – nach Beschwerden von Laien und Priestern – aus formalen Gründen erst einmal gestoppt hat. Schade eigentlich, denn die „Pfarrei der Zukunft Wadern” hatte ihre Arbeit schon mehr oder weniger aufgenommen. Wo anderenorts heftig gestritten wurde, waren sich die Gläubigen bei uns, also in den Kommunen Wadern, Weiskirchen und Losheim am See, einig darin, dass zusammen mehr geht. Wir dürfen also gespannt sein, wie es in diesem Kapitel der Kirchengeschichte im kommenden Jahr weitergeht. 

Nachdem wir 2018 unsere 50-jährige Partnerschaft mit Montmorillon gebührend begangen haben, war es 2019 die Silberhochzeit von Wadrill und Gehweiler mit dem tschechischen Sobotka, die Anlass zum Feiern bot. Und überhaupt: Aus dem Feiern kommt diese Stadt kaum heraus. Vom traditionellen Stadtfest bis zum trendigen Raver-Festival, vom anheimelnden Märchenfest bis hin zur stimmungsvollen „Waderner Weihnacht”: Wer in unseren 13 Stadtteilen mit ihren 24 Dörfern in Sachen Veranstaltungen nicht auf seine Kosten kommt, war noch nie beim „Waderner Marktsommer” zu Gast, hat sich nicht beim „Street-Food-Festival” in Noswendel kulinarisch verwöhnen lassen, hat nie die Lesehelden unserer Stadtbibliothek kennengelernt oder den begeisterten Kiddies bei der Pool-Party im Dora-Rau-Bad zugeschaut.  Von den unzähligen Angeboten, die Vereine, Clubs und Organisationen machen, ganz zu schweigen.

Auch unser Stadtmuseum lohnt immer wieder einen Besuch. Die – gemeinsam mit dem Landkreis und Feuerwehrexperten konzipierte – Sonderausstellung zur Geschichte der Feuerwehr ist dafür ein schönes Beispiel. Und wenn die Besucherinnen und Besucher nicht zum Stadtmuseum kommen können, packt Museumsleiterin Christina Pluschke das Museum halt unter den Arm und stellt es vor Ort vor. Die Idee des „mobilen Stadtmuseums” stellt eine wunderbare Ergänzung unseres Portfolios dar. Wenn wir es jetzt noch auf absehbare Zeit schaffen, das Konzept des dezentralen Stadtmuseums umzusetzen und die Sehenswürdigkeiten, die die Stadt Wadern zu bieten hat, besser und publikumswirksamer in Szene zu setzen, sind wir richtig gut aufgestellt. Tourismus, Kultur- und Geschichtsbewusstsein schließen sich nicht aus. Ganz im Gegenteil, sie ergänzen sich hervorragend.

Intensive Kooperation mit dem WVW

So wie wir uns freuen, dass sich im Gewerbepark Wadern dieses Jahr eine ganze Reihe neue Firmen angesiedelt haben und diese Entwicklung in 2020 weitergehen wird, so freuen wir uns auch über die hervorragende Kooperation zwischen der Stadtverwaltung und dem Wirtschaftsverband Stadt Wadern. Aktuell steckt das Team um den Vorsitzenden Josef Schmitt in den Vorbereitungen zur zweiten Trend-Messe, die am 28./29. März 2020 ganz sicher wieder eine enorme Resonanz erfahren wird. Der WVW hat sich in seiner vergangenen Mitgliederversammlung neu aufgestellt: Harald Klein, der dem Verband bislang als Geschäftsführer engagierte Dienste geleistet hat, hat den Stab an Sophie Schäfer übergeben, die seine Position ab 1. Januar 2020 einnehmen wird. Ein herzliches Dankeschön an Harald Klein. Und viel Glück wünschen wir Sophie Schäfer in der neuen, sicherlich spannenden Position. 

Am Anfang der Rückschau mit Ausblick stand ein Zitat und auch am Ende ist eines durchaus angebracht. Henry Ford hat einmal gesagt: „Es hängt von dir selbst ab, ob du das neue Jahr als Bremse oder als Motor benutzen willst.” Sie können versichert sein, dass wir aufs Gaspedal treten werden.

*Der Text ist ein angepasster Auszug aus der Rede von Bürgermeister Jochen Kuttler vor dem Stadtrat (13. Dezember 2019) zum Jahresabschluss.



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