Zehn Jahre lang habe ich an dieser Stelle das wirtschaftliche, das politische, aber auch das gesellschaftliche Jahr Revue passieren lassen. Ausführlich, umfänglich und detailreich. Wir machen es ab sofort ein wenig kürzer. Auf den 111 Quadratkilometern, die unser Stadtgebiet umfasst, passiert so viel, dass man jedes Jahr ein Buch schreiben könnte. Wenn man dann die große Welt noch mit unserer kleinen Welt verbindet, wird aus dem Buch ein Fortsetzungsroman. Also nicht böse sein, wenn ich hier und heute nicht jedes Themenfeld aufgreife, das unsere Stadt in den vergangenen zwölf Monaten bewegt, berührt oder auch nur tangiert hat. Das wird zu gegebener Zeit an anderer Stelle nachgeholt!
Was also hat 2024 der Welt und dem Land gebracht? Frisch in Erinnerung sind die turbulenten Schlagzeilen aus dem November: Donald Trump wird erneut zum amerikanischen Präsidenten gewählt, der Ampel in Berlin gehen die Lichter aus, Neuwahlen stehen für den 23. Februar 2025 ins Haus. Es geht weiterhin rund in der Welt, in Deutschland und auch bei uns. Es sind unruhige Zeiten: Der Krieg in der Ukraine geht weiter, der Nahe Osten brennt – Millionen Menschen sind nach wie vor auf der Flucht. Auch und gerade zu uns – nach Deutschland. „Doch das Boot ist voll“, sagen einige. Und finden mit ihren Aussagen immer mehr Anklang. Die Despoten, die die Schalthebel der Macht in Händen halten und der Welt ihren Willen aufzwingen wollen, werden mehr statt weniger. Die Unsicherheit in einer ohnehin unsicheren Welt wächst. Keine guten Nachrichten, für niemanden! Was in der Welt geschieht, bleibt nicht ohne Spuren bei uns.
Die Krise ist gekommen, um zu bleiben
Die Wirtschaft Deutschlands schwächelt wie seit den 1970er Jahren nicht mehr. Die „neue Farbenlehre“ nach dem Ampel-Aus vermittelt uns, dass Rot, Grün und Gelb sich nicht zusammenschalten lassen. Lähmung macht sich breit in einem Land, das sich Stillstand eigentlich nicht erlauben kann. Neuwahlen sollen den Ausweg aus der Krise weisen. Mit ungewissem Ausgang. Am 23. Februar 2025 wissen wir mehr. Und können dann hoffentlich abschätzen, wie schwierig der Neuanfang tatsächlich werden wird.
Das Saarland erreicht 2024 eine Hiobsbotschaft nach der anderen. Ehrgeizig initiierte Projekte platzen, vielerorts wird der Abbau von Arbeitsplätzen verkündet. Auch bei uns, vor unserer Haustür: thyssenkrupp Automotive Body Solutions will Arbeitsplätze streichen. Viele sogar. Von 400 ist die Rede. Insolvenzen häufen sich im Land, Angst geht um. Um den eigenen Arbeitsplatz, um die Zukunft.
Wahlen hin, Wahlen her, man fragt sich, wer es wie schaffen will, den gordischen Knoten zu durchschlagen. Wer bringt es wie fertig, die Wirtschaft in Schwung zu bringen? Wer schafft es, dem Wahnsinn aus Bürokratie, Vorschriften und Gängelung, dem Unternehmen wie Verwaltungen gleichermaßen ausgesetzt sind, Einhalt zu gebieten? Wer ist bereit, den Menschen klarzumachen, dass Leistung sich lohnen muss, dass das aber für alle und nicht nur für die anderen gilt? Drängende Fragen, die geklärt werden müssen. Wie gesagt: Neuwahlen stehen an. Man darf gespannt sein auf die Antworten, die die Parteien darauf geben wollen.
Gemeinsam geht mehr
2024 wurde bei uns bereits gewählt. Genauer gesagt am 9. Juni dieses Jahres. Der neue Bürgermeister dieser Stadt ist der alte. Das Vertrauen, das die Wählerinnen und Wähler in mich gesetzt haben, ehrt mich und bestärkt mich in der Art und Weise, wie ich die Dinge auch künftig angehen möchte. Der Stadtrat hat sich verändert und verjüngt, von 33 Mitgliedern sind 16 neu in unserem Stadtparlament. Und es finden sich auch sieben Frau im Rat wieder. Das freut mich, das freut uns. Das Miteinander im Rat ist gut. Und das soll auch so bleiben. Ich werde nicht müde, gerade in diesen schwierigen, äußerst herausfordernden Zeiten für Zusammenhalt über alle Parteigrenzen hinweg zu werben. Kommunalpolitik hat wenig mit der politischen Farbenlehre zu tun, wie sie für Saarbrücken und Berlin gelten mag. Es ist vielmehr gut und vernünftig, gute Verbindungen nach allen Seiten hin zu haben. Über die politische Couleur hinweg, aber auch über die Ebene des rein lokalen Handelns hinaus – also in Richtung Landesregierung, zur Ebene des Bundes, bis hin zur europäischen Ebene.
Wir sind da gut aufgestellt, sonst wären Projekte wie die Grundschulsanierungen, die wir seit 2022 dank des Bundesförderprogramms „Klimaanpassung sozialer Einrichtungen“ angegangen sind, überhaupt nicht möglich gewesen. Hier bleiben wir weiter am Ball. Das schon deshalb, weil wir natürlich auch die Gelder, die das Land im Rahmen des Schulbauprogramms „Baustein“ zur Verfügung stellt, sinnhaft einsetzen wollen. Was für die Schulen gilt, gilt auch für unser Hallenbad, das aktuell – und voraussichtlich noch bis Anfang 2026 – rundum erneuert wird. Am Ende wird die Quasi-Kernsanierung des Dora-Rau-Bads rund zehn Millionen Euro gekostet haben. Ohne die massive Unterstützung von Bund und Land wäre dieser Kraftakt nicht denkbar gewesen.
Gleiches gilt für den laufenden Umbau von Räumlichkeiten in der Grundschule Wadrill, damit dort mehr Platz für die Freiwillige Ganztagsgrundschule entsteht. Genau wie für die weiteren Neubauten, die wir vor uns haben: Denn auch in Steinberg wird mehr Platz für die Freiwillige Ganztagsgrundschule gebraucht, hier steht ein Neubau an. Gleiches gilt für Lockweiler, hier muss man sich allerdings erst einmal geklärt werden, was man genau wie will. Denn alles zusammen: die Sanierung des Pfarrhauses, das „Jugendhaus“ als Vereinsheim erhalten und eine neue FGTS – das wird schwierig. Entscheidungen, auch und gerade finanzieller Art, unter nicht einfachen Rahmenbedingungen sind hier vonnöten und sind zeitnah fällig, wollen wir in der Sache vorankommen.
Kein Mangel an Projekten
Neubauten stehen auch in Noswendel und Morscholz an. Hier werden neue Kindergärten gebraucht. Und geplant. Abgesehen von elend langen Prozeduren, die die Bauleitverfahren in diesem Land prägen, treibt uns die Frage um, ob wir die Gebäude nicht über Generalunternehmer bauen lassen können. Das schlicht deshalb, weil wir zum einen in der Verwaltung nicht über genug Personal verfügen, die anstehende Anzahl an Projekten zu stemmen, und zum anderen, weil damit Kostensicherheit in unsicheren Zeiten gegeben wäre. Die Verhandlungen mit den Ministerien laufen, in dieser Sache ist Bewegung. Aber auch hier mahlen die Mühlen mir und uns allen viel zu langsam. Wer sich die Prozeduren und den Weg anschaut, von der Planung eines Kindergartens bis zu dessen Inbetriebnahme, der erhält einen spannenden – und ziemlich ernüchternden – Einblick in die Denk- und Arbeitsweise unseres Behörden- und Bürokratiesystems. Wir stehen uns selbst im Weg. Und bedauern zugleich, dass in diesem Land nichts wirklich vorankommt und uns die Perspektiven auf eine bessere Zukunft abhandenkommen.
In Betrieb genommen wurde am 28. November – nach umfangreichen Umbauten – die Krippe Dagstuhl. 22 Kinder im Alter von sechs Monaten bis drei Jahren werden hier betreut. Mit der Inbetriebnahme der Räumlichkeiten konnte die bestehende Warteliste massiv reduziert werden. Ob solch guter Kunde die Hände in den Schoß legen, ist indes nicht. Die Kinderbetreuung in dieser Stadt bleibt – wie im ganzen Land – eine Dauer-Herausforderung mit täglich neuen Überraschungen. Wir gehen die Dinge an, langsamer als uns oft lieb ist. Aber zum einen brauchen wir erst eine solide Finanzierung, zum anderen eine sorgfältige Planung und letztendlich auch die Manpower, die Projekte vom Reißbrett in die Realität zu transferieren.
Ein paar Beispiele für laufende Projekte gefällig? Sie verzeihen mir, dass ich da ein wenig von A nach B springe, aber das ist in diesem Fall das Salz in der Suppe: Die Planung zur Sanierung der Löstertalhalle ist in vollem Gange, der Glasfaserausbau auch. Voraussichtliches Ende beim Glasfaserausbau: erstes Quartal 2026. Das Projekt ist damit im Zeitplan. Auch in Sachen Mobilfunk sind wir aktiv. Während der Sendemast in Löstertal Ende Februar seinen Betrieb aufnahm, wird es beim Förderprojekt in Vogelsbüsch noch ein wenig dauern. Hier läuft die Bauplanung. Bei der Neugestaltung des Stadtparks stockt es hingegen. Grund ist die Kündigung des Vertrages mit dem bisherigen Bauunternehmen. Einfach mit jemand anderem weiterbauen geht nicht, da die Maßnahme in weiten Teilen gefördert ist und hier ganz spezielle Prozeduren einzuhalten sind, wollen wir nicht massiv ins Minus gehen.
Langer Atem vonnöten
Nicht unsere Baustelle, sondern die des Landesbetriebs für Straßenbau, aber ein Ärgernis für jeden und jede: Der Durchlass der Wadrill unter dem Kreisel Birkenfelder Straße im Kernort Wadern wird saniert. Aber bei weitem nicht so schnell, wie das uns allen lieb wäre. Grund dafür: die Wadrill selbst. Ihr Pegel stand im regenreichsten Jahr im Saarland seit Wetteraufzeichnung selten an dieser Stelle unter 50 Zentimeter. Genau diese Marke muss aber unterschritten sein, damit die Ersatzröhre Stück für Stück eingebaut werden kann. Der LfS hat uns versprochen, dass auch im Winter weitergearbeitet wird: Kälte ist hier kein Problem, Niederschlag allerdings schon. Und Eile ist geboten, denn der Zustand des Durchlasses, und damit auf Dauer auch des gesamten Aufbaus, verbessert sich durch das erzwungene Abwarten nicht. Ganz im Gegenteil!
Themen- und Ortswechsel: Widmen wir uns der Feuerwehr. In Nunkirchen hat sich der Stadtrat beim Neubau des Feuerwehrgerätehauses für einen Generalunternehmer entschieden, in Löstertal ist das notwendige Bauleitverfahren für einen Neubau in vollem Gange. Auch in Wadrill kann im kommenden Jahr mit dem geplanten Anbau begonnen werden. Apropos Feuerwehr. Wir leisten uns viel Feuerwehr. Und wir leisten uns viel mehr Feuerwehr als früher. Um es einmal plakativ und werbewirksam zu sagen: Noch nie hat ein Haushalt der Stadt Wadern derart viele Mittel für die Feuerwehr bereitgestellt, wie es der vom Stadtrat am 23. März dieses Jahres verabschiedete Doppelhaushalt 2024/2025 tut. Sechs Fahrzeuge wurden dieses Jahr in Betrieb genommen und oft damit alte Fahrzeuge ersetzt. Wir haben dabei nicht ausschließlich auf Neufahrzeuge gesetzt, sondern die Wehrführung hat pragmatische Lösungen für jeden Einzelfall gesucht. Lösungen, die Geld sparen, und die, so wie ich es gerade ausgedrückt habe, „mehr Feuerwehr“ möglich machen.
Ein herzliches Dankeschön an Wehrführer Maik Grundhöfer und sein Team. Ihr macht eine tolle Arbeit! Übrigens natürlich nicht nur in administrativer Hinsicht, sondern auch dann, wenn es ans Eingemachte geht, bei Bränden, bei Rettungen und bei Hochwasser- oder Starkregeneinsätzen. Auch wenn wir selbst – also die Stadt Wadern – beim wirklich denkwürdigen Dauerregen-Pfingsthochwasser glimpflich davongekommen sind, waren die Kameradinnen und Kameraden unserer Löschbezirke im ganzen restlichen Land unterwegs, um dort zu helfen, wo Hilfe nötig war. Schön, dass der Innenminister des Landes Reinhold Jost das zum Anlass nahm, am 25. November ein großes Helferfest zu veranstalten. Und zwar in unserer Herbert-Klein-Halle. Es ist gut zu wissen, dass ehrenamtliches Engagement wertgeschätzt wird. Und zwar quer durch die Gesellschaft.
Dauerbaustelle Gesundheitsversorgung
Ehrenamtlich engagiert sich auch die BI Nordsaarlandklinik, die weiterhin, mit mir als Partner an ihrer Seite, für eine medizinische Versorgung im Hochwald kämpft, die diesen Namen auch verdient. Unser Problem ist mittlerweile nicht mehr nur die stationäre Versorgung, vielmehr zeichnet sich mehr als deutlich ab, dass der Mangel an Haus- und Fachärzten zu einer weiteren Verschärfung der Situation führen wird. Viele haben nun auf die Lauterbachsche Krankenhausreform gehofft. Und sie wird vermutlich auch kommen, nachdem der Bundesrat sie in einer durchaus bemerkenswerten Sitzung abgesegnet hat. Ob überhaupt und wenn ja, welche Entlastung die Reform für die unter der Kostenlast ächzenden Krankenhäuser und Medizinzentren bringen wird, steht allerdings nach wie vor in den Sternen. Und so wird das Kliniksterben landauf landab aller Voraussicht nach munter weitergehen. Und, damit verbunden, verfestigt sich das Gefühl, dass die Kluft zwischen Ballungsräumen und ländlichen Regionen immer größer wird.
Für uns könnte das ganz konkret bedeuten, dass wir wahrscheinlich noch mehr und noch längerfristiger Geld in das SHG-Klinikum Merzig stecken müssen. Der Landkreis steht hier in der Verpflichtung, zahlen zu müssen. Die Zeche zahlen aber die Kommunen – über die Kreisumlage. Wir reden hier von etlichen Millionen. Millionen, die uns an anderer Stelle fehlen, um dringend nötige Infrastrukturprojekte zu stemmen. Seien wir gespannt, wie eine wie auch immer zusammengesetzte, neue Bundesregierung hier gegensteuern will.
Steuern müssen wir selbst die Entwicklung in Sachen Windkraft. Während wir in Sachen Ausbau der Photovoltaik-Freiflächenanlagen landesweit in puncto installierte Anlagenleistung Photovoltaik mit 71,7 Megawatt wirklich einsamer Spitzenreiter sind, sieht das bei der Windkraft anders aus. Zumal die Landesregierung hier nachgelegt hat. Bis 2030 müssen wir 3,46 Prozent unserer Fläche für die Nutzung zur Herstellung von Windkraftenergie ausweisen. Das sind sage und schreibe 385 Hektar Land und 300 Hektar mehr als bislang. Wollen wir den gesetzlichen Vorgaben Genüge tun, werden wir unseren Teilflächennutzungsplan Wind aus dem Jahr 2019 überarbeiten müssen. Es bedarf keiner hellseherischen Fähigkeiten, um sich klarzumachen, dass die Stellschrauben für mehr Windkraft in unserer Stadt der Mindestabstand der Anlagen zur Wohnbebauung und gegebenenfalls die Ausweisung neuer Sondergebiete sein werden. Und damit wird die Diskussion unbequem. So viel vorab.
Grundsteuer: Unmut vorprogrammiert
Unbequem ist auch das Thema Grundsteuer, das uns gleich zum Auftakt 2025 beschäftigen wird. Nämlich dann, wenn unsere Abgabenbescheide verschickt werden. Trotz der Tatsache, dass der Stadtrat sich in seiner Sitzung vom 6. November dafür ausgesprochen hat, den Hebesatz, also den Multiplikator, auf dem gleichen Niveau zu belassen wie 2024, werden viele Eigenheimbesitzer mehr zahlen müssen als bislang, einige allerdings auch deutlich weniger. Während sich letztere wohl kaum beschweren werden, dürfte unser Bescheid bei denen, die tiefer in die Tasche greifen müssen, für Unmut sorgen und so manche Fragen aufwerfen. Fragen, die dann an uns gerichtet sein werden. Wir sind allerdings der falsche Adressat! Denn wie hoch der Betrag, den man tatsächlich bezahlen muss, ausfällt, wird durch die Grundsteuermesszahl bestimmt. Und die hat das zuständige Finanzamt – und nicht wir – festgelegt. Und so werden wir die Menschen, die bei uns vorstellig werden, an die zuständigen Finanzämter verweisen müssen, sollten sie Zweifel an der Richtigkeit bzw. der Rechtmäßigkeit der Bescheide haben. Und trotzdem werden wir uns keinem Gespräch verweigern und helfen, wo wir helfen können. Die Bewältigung des Bürokratiemonsters „Grundsteuerreform“ wird viel Zeit, Kraft und auch Manpower kosten. Auch und gerade im Rathaus. Dessen sollten wir alle uns heute schon bewusst sein.
Eine Kraftanstrengung ist auch die Kommunale Wärmeplanung. Die Erstellung eines entsprechenden Konzepts wurde in Auftrag gegeben, eine Förderzusage für die Finanzierung desselbigen liegt uns vor. Warten wir einmal die Ergebnisse ab und ziehen unsere Schlüsse daraus. Und wer weiß, vielleicht sind ja die Schlüsse, zu denen wir in einem oder zwei Jahren bei der Vorlage des Berichtes gelangen werden, ganz andere als die, die wir angesichts der Politik der Ampel in den letzten Jahren zu erwarten hatten. Mal sehen … und offen bleiben für Neues. Auch wenn Planungssicherheit zugegebenermaßen anders aussieht.
Es gab sie natürlich auch in 2024: die guten Nachrichten. In unseren Schulen wurde in die digitale Infrastruktur ebenso investiert wie in neue Sportgeräte. Am Busbahnhof Wadern und auf dem Öttingen-Sötern-Platz bieten Fahrradgaragen seit diesem Jahr mehr Komfort für Radfahrerinnen und Radfahrer. Im Löstertal haben wir am 30. Oktober 16 neue Bauplätze ihrer Bestimmung übergeben. Anderenorts haben wir Brücken gebaut. Sowohl der Bachübergang am Adelsindisweg in Wadern als auch die Brücke zwischen Kindertagesstätte und Sportplatz in Wadrill sowie das Bauwerk über den Wahnbach in Bardenbach wurden erneuert. Etliche Straßen im Stadtgebiet wurden saniert. Auch die Stützmauer am Radweg zwischen Morscholz und Wadern sieht aus wie neu. Ist sie auch. Dank massivem Einsatz von Fördergeldern.
Apropos Fördergelder: 2024 haben wir das Mehrgenerationenhaus in Überlosheim seiner Bestimmung übergeben. Die Baukosten wurden zu mehr als 90 Prozent bezuschusst. Wir haben ein Radverkehrskonzept auf den Weg gebracht. Wir warten mit einem ebenso abwechslungsreichen wie beim Publikum erfolgreichen Veranstaltungs- und Kulturprogramm auf und haben unseren WhatsApp-Kanal, der mittlerweile 1172 Abonnentinnen und Abonnenten (Stand 19. Dezember 2024) hat, gestartet. Wir haben unsere Partnerschaft mit der energis in Sachen Strom um 20 Jahre verlängert und kooperieren intensiv mit dem Landesverwaltungsamt, wenn es um Vollstreckungen geht. Wir sind über die Bauleitplanung im Begriff, den Weg freizumachen, damit der äußerst erfolgreiche und für sein ökologisches Engagement ausgezeichnete Golfpark in Nunkirchen zu einem Golfressort ausgebaut werden kann. Ebenso haben die Baumaßnahmen begonnen, um unser touristisches Kleinod, die galloromanischen Hügelgräber in Oberlöstern, mittels beeindruckender Visualisierung vor Ort virtuell in Szene zu setzen. 2024 haben wir das 30. Jubiläum unserer Partnerschaft mit dem tschechischen Sobotka gefeiert. Und wir haben den neuen Meisterstützpunkt Wadern des Landesbetriebs für Straßenbau in Betrieb genommen.
Der Einsatz jedes einzelnen zählt
Es gäbe noch so vieles zu sagen. Lustiges, wie ein entlaufenes Känguru, das an Rosenmontag auf der Landstraße zwischen Wadern und Wedern unvermittelt auftauchte. Erfreuliches, wie die Demonstration für Rechtsstaatlichkeit, zu der sich am 16. März mehrere hundert Menschen auf dem Waderner Marktplatz versammelten. Bemerkenswertes, wie das Engagement von Klaus Dieter Will, der sich zusammen mit zwei weiteren Helfern bei einem Verkehrsunfall auf der Bundesstraße zwischen Saarlouis und Dillingen um eine Frau kümmerte, die in einem brennenden Fahrzeug eingeschlossen war. Das ist nicht nur bemerkenswert, sondern im wahrsten Sinne des Wortes aller Ehren wert.
Ein Dankeschön an dieser Stelle an alle, die sich für andere einsetzen, die für ihren Nächsten, ihre Nächste einstehen. Vielen Dank für das unglaublich vielfältige ehrenamtliche Engagement, das unser gesellschaftliches Miteinander prägt und bedingt. Für all das Gute, das im Stillen, in der Nachbarschaft und der Dorfgemeinschaft bewirkt wird.
Die Welt da draußen kommt uns oft rau und unwirtlich vor. Und sie ist es zuweilen auch. Gerade die Weihnachtszeit, die Zeit gegen Jahresende, bietet uns aber die Chance, einmal innezuhalten und Ruhe einkehren zu lassen. „Ich werde Weihnachten in meinem Herzen ehren und versuchen, es das ganze Jahr hindurch aufzuheben“, gibt uns der englische Schriftsteller Charles Dickens als Botschaft mit auf den Weg. Recht hat er. In diesem Sinne, wünsche ich Ihnen – auch im Namen des Stadtrates, der Mitglieder der verschiedenen Ortsräte und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Wadern – ein schönes Weihnachtsfest und ein gesundes und glückliches Jahr 2025!
* Der Text ist in weiten Teilen ein ergänzter und angepasster Auszug aus der Jahresabschlussrede von Bürgermeister Jochen Kuttler in der Sitzung des Stadtrats der Stadt Wadern vom 6. Dezember 2024
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