Corona, Jahr Zwei. So lässt sich 2021 in drei Wörtern zusammenfassen. Wer geglaubt hat, die Pandemie sei eine kurzfristige, vorübergehende Erscheinung, wurde spätestens in den letzten Wochen eines besseren belehrt. Die Zahlen steigen ins Unermessliche, eine neue Variante des Virus schreckt die Wissenschaft auf. Impfungen verhindern das Schlimmste, während die Thematik „geimpft/ungeipmft“ die Gesellschaft spaltet. Erneute Lockdowns, im Sommer noch kategorisch ausgeschlossen, rücken wieder in greif- und fühlbare Nähe. Mobiles Arbeiten, in unserer Stadtverwaltung mittlerweile institutionalisiert, gehört wieder zum Alltag. Weniger Kontakt ist mehr. Boostern Bürgerpflicht. Was bleibt, ist die bittere Erkenntnis, dass der Staat weder alles regeln kann noch alles im Griff hat.
Der Staat, das sind wir alle. Brechen wir das Geschehen runter auf die kleinste Einheit, unsere Stadt. Auch die hat ein bewegtes Jahr hinter sich, auf das ich in meinen weiteren Ausführungen ausschnittsweise zurückblicken will. Verzahnen wir die Ereignisse, die Entwicklungen, die das Jahr 2021 am meisten geprägt haben.
Aus dem Boden gestampft: Impfzentrum, Testzentren
Und starten bei… Corona. Wir springen in den Herbst 2021. Das Impfen stockt. Die vierte Welle rollt. Die Impfzentren wurden dichtgemacht, das Testen kostenpflichtig – beides ein Fehler, wie wir heute wissen. Wir haben als Stadt immer gefordert, dass im eher ländlich geprägten Nordsaarland ein Impfzentrum her muss. Und Gehör gefunden. Vom Anruf des Gesundheitsministeriums, mit der Bitte eine Halle für ein Impfzentrum Nord zur Verfügung zu stellen, bis zur Betriebsaufnahme desselben in der Büschfelder Schlossberghalle, hat es gerade einmal zwei Wochen gedauert.
Die Zusammenarbeit war wirklich perfekt, der Laden läuft. Das gilt auch für die in weniger als einer Woche in Nunkirchen und Wadern aus dem Boden gestampften Drive-In-Testzentren. Klar, private Unterfangen. Aber Unternehmungen, die in unser aller Sinne sind. Denn nach der Einstellung der kostenlosen Tests zum 12. Oktober gab es so gut wie keine Teststationen mehr. Diese Erkenntnis hatte man auf Bundesebene einen Monat später, in Zeiten von Hochinzidenzen ein Problem darstellt.
Insofern haben wir die Ärmel hochgekrempelt und – analog zum Impfzentrum – auch den Aufbau der beiden Testzentren – auf dem Dorfplatz in Nunkirchen und dem Öttingen-Sötern-Platz in Wadern – aktiv vorangetrieben und unterstützt. Ich sage es ganz bewusst so: Wir sind nicht Zaungast einer Entwicklung, sondern Motor des Handelns. Wir setzen uns an die Spitze einer Entwicklung und wollen da möglichst auch bleiben. In Sachen Impfzentrum und Testzentren ist uns das in kürzester Zeit eindrucksvoll gelungen, finden wir. Ein Dankeschön an alle, die sich hier weit über das normale Maß der Dinge engagiert haben. Und ein Dank allen, die uns hier auch in Zukunft mit Tatkraft und Engagement unterstützen.
SHG-Klinikum: Aufstellungsbeschluss gefasst
Viel Unterstützung hatten und haben wir auch in unseren Bemühungen den Gesundheitsstandort Stadt Wadern neu aufzustellen. Am 14. September dieses Jahres hat der Stadtrat der Stadt Wadern den Aufstellungsbeschluss zum Großprojekt SHG-Klinikum Hochwald gefasst. Jetzt gilt es, das ehrgeizige Planvorhaben mit Leben zu füllen. Wir stehen hier nach wie vor in engstem Kontakt mit allen Akteuren. Auch mit der Bürgerinitiative, die das Projekt konstruktiv und engagiert, aber durchaus auch kritisch zukunftsgewandt begleitet.
Im Grunde genommen haben alle das gleiche Interesse: Wir wollen eine umfassende medizinische Versorgung vor Ort sichergestellt wissen, die ambulante, teil-stationäre und stationäre Angebote verbindet, die die Notfallversorgung abdeckt und die in Sachen Diagnostik – Stichwort unter anderem MRT – nichts zu wünschen übrig lässt. Das „Klinikum Hochwald“ muss via Hubschrauber und Telemedizin mit den Fachkliniken der Region verbunden sein. Gleichzeitig müssen die lokalen Akteure, also die Haus- und Fachärzte vor Ort, eingebunden werden. Hier fanden in diesem Jahr viele vertrauensvolle und intensive Gespräche statt, die in einer professionellen Bedarfsermittlung bei den Hausärzten gemündet sind. Wir wollen aus erster Hand wissen, wo der Schuh in der fachärztlichen Versorgung drückt, auf welche Behandlung, auf welche Diagnostik man bei uns wie lange wartet. Ergebnisse werden hier im Frühjahr 2022 zu erwarten sein. Auch beim Projekt Uhlandstraße werden aktuell die Weichen gestellt. Mehr dazu ebenfalls in den ersten Monaten des kommenden Jahres.
Unsere Stadt ist attraktiv. Für Investoren jeder Art, aber auch für Familien. Spätestens seit Corona wissen das auch all diejenigen, die jahrelang, wenn nicht jahrzehntelang darauf gepocht haben, dass Infrastruktur möglichst nur in Ballungsräumen zufriedenstellend auf- und ausgebaut wird. Das schafft ein Ungleichgewicht, was die Lebensverhältnisse in Stadt und Land angeht. Die Kluft vertieft sich, die Gräben des Verständnisses füreinander auch. Dem hat der Staat, wenn man denn Artikel 72 des Grundgesetzes zu Grunde legt, abzuhelfen. Tut das aber – nicht nur meines Erachtens – nur sehr bescheiden. Hier sind wir gespannt, was die Ampel jetzt und die neue Landesregierung ab Frühjahr 2022 auf den Weg bringen werden.
Attraktivität schafft Zuzug
Wir tun das Unsere. In Nunkirchen wurde am 12. August 2021 der Startschuss zur Erschließung von 17 Bauplätzen auf Newer gegeben. In Steinberg begannen am 15. Oktober dieses Jahres die Bauarbeiten zur Erweiterung des Neubaugebiets Scharfenberg. 12 Bauplätze werden wir hier über unsere Grundstücksgesellschaft KEV ab Mitte 2022 zur Verfügung stellen können.
Auch wenn uns die Baulückenthematik und die restriktiven Vorgaben der Landesplanung die Aufgabe, Bauland für Bauwillige zur Verfügung zu stellen, alles andere als einfach machen, haben wir es doch in den vergangenen Jahren geschafft, Raum für neue Eigenheime zur Verfügung zu stellen. Mit Augenmaß und dem Blick dafür, dass die Zersiedelung der Ortschaften nicht unser Ziel sein kann. Es muss ganz sicher auch darum gehen, innerörtliche Lücken zu schließen, „zu arrondieren“, wie die Fachleute sagen. Aktuell läuft die Untersuchung des gesamten Stadtgebietes auf mögliche Neubaugebiete, über deren Realisierung wir dann, natürlich nach Maßgabe der politischen Vorgaben, mit der Landesplanung sprechen werden. Bereits klar ist, dass in Löstertal alsbald 16 Bauplätze durch die Erweiterung des Neubaugebiets Schnorrbergstraße entstehen sollen. In Wadern sind wir in Sachen Siedlungsgebiet „Katzenrech“ im Eigentum fast aller notwendigen Grundstücke. Auch hier gilt es nun, die Schritte einzuleiten, damit im Kernort die Bauplätze entstehen, die dort intensiv nachgefragt werden.
Bei all unseren Bemühungen, Bauland zur Verfügung stellen zu können, lassen wir uns immer von dem Grundsatz leiten: Wenn immer möglich soll Bauland durch innerörtliche Erschließungen oder Abrundungen, erschlossen werden. Es macht wenig Sinn, Dörfer weiter zu zersiedeln. Es macht aber sehr viel Sinn, bereits erschlossene, nicht genutzte Flächen zu aktivieren. Wobei es auch hier Ausnahmen von der Regel gibt: Im Kernort Wadern beispielsweise ist der Baudruck so hoch, dass es der Entwicklung des zentralen, für alle Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt wichtigen, Stadtteils massiv abträglich wäre, könnten wir hier keinen Zuzug ermöglichen, was dort fast nur über Neuerschließungen zu erreichen ist. Das kann, muss aber nicht in gleichem Maße, auch in anderen Ortschaften richtig sein. Es gilt, genau hinzuschauen und genau abzuwägen.
Problemfall Ortskerne
Verlieren wir noch ein Wort über die Ortskerne, die in einigen unserer Stadtteile besorgniserregend aussehen. Weder die Häuserstruktur noch der Zuschnitt der Grundstücke – oft vor Jahrzehnten, wenn nicht sogar einem Jahrhundert festgelegt – passen zu den heutigen Bedürfnissen. Der massive Verkehr an den Hauptachsen der Dörfer, die ja oft die Ortskerne bilden, tut ein Übriges. Ein attraktives Wohnumfeld sieht anders aus. Ganz sicher.
Was tun also? In kleinerem Ausmaß sind wir hier bereits aktiv. Wer aber wirklich umfassende Veränderung will, kommt an einem Paradigmenwechsel nicht vorbei. Man darf sich dann nicht scheuen, Häuser, wenn sogar ganze Häuserreihen, abzureißen und alte Strukturen aufzuheben. Man muss dann den Mut haben, mit neuen Planungen die Flächenaufteilungen zu schaffen, die in unsere heutige Zeit passen. Wenn man diesen Mut hat, fehlt dann allerdings noch das nötige Geld, um ein solch komplexes und aufwändiges Unterfangen, das mit wesentlich mehr Kosten und wesentlich mehr Manpower verbunden ist, als die Erschließung eines Neubaugebiets auf der grünen Wiese, umzusetzen. Hier wird es ohne finanzielle Anreize von außen nicht gehen. Schlussendlich muss man auch in den Besitz der betreffenden Grundstücke bzw. der fraglichen Häuser kommen, was alles andere als leicht werden dürfte...
All das gilt es zu bedenken, wenn man sich der Frage der Erhaltung und Erneuerung der Ortskerne ohne Scheuklappen stellen will. Wer hier wirklich Veränderung will, muss bereit sein, auch all die Widrigkeiten, die ein solches Mammutprojekt mit sich bringt, auf sich zu nehmen. Bloße Forderungen, dass wir in der Städtebaupolitik eine Umkehr brauchen, werden keinen einzigen Ortskern attraktiver machen. Sie sind rhetorischer Art. Gefragt ist vielmehr der Mut, Dinge anders zu sehen, sie anders anzugehen und nicht zuletzt die daraus gewonnenen Erkenntnisse auch umzusetzen.
Das gilt auch für den Gegensatz von Ballungsraum und ländlicher Region. Im Saarland muten solche Überlegungen angesichts der geringen Kilometerzahl, die zwischen beiden Welten zu überbrücken ist, schon fast skurril an: Und dennoch werden wir nicht müde, die Hand zu heben und klarzustellen, dass wir für unsere Region die gleichen Entwicklungschancen gewährleistet sehen wollen, wie sie beispielsweise an der Saarschiene forciert werden.
Internet: schnell war gestern. Glasfaser ist morgen
Beispiel Mobilfunk. Deutschland geht in Richtung 5G. Und damit meine ich keine neue Corona-Regel. Wir stehen seit Jahren mit allen Mobilfunkbetreibern in Kontakt, haben die Entwicklung hier, aber auch landesweit, fest im Blick. Fakt ist, dass der größte Teil des Stadtgebiets mittlerweile eine 5G-Versorgung aufweisen kann. Das merken wir nur nicht im Alltag, weil die wenigsten mobile Geräte nutzen, die mit dem Mobilfunkstandard umgehen können. Der weitere Ausbau ist gesichert, mit neuen Sendemasten in Wadrill und Löstertal, eventuell auch im Bereich Altland-Vogelsbüsch. Bedenkt man allerdings, dass es von der Idee eines Senderbaus bis zur Realisierung schon mal fünf Jahre dauern kann, wie im Fall Löstertal, fragt man sich ernsthaft, wie dieses Land eine flächendeckende Digitalisierung jemals auf die Reihe bekommen will.
Man muss hier als Kommune, ob Aufgabenträger oder nicht, die Dinge selbst in die Hand nehmen. Machen wir! Beispiel Glasfaserausbau. Ich kenne viele andere Städte und Gemeinden, die, nachdem sie einen Kooperationsvertrag eines Anbieters vorgelegt bekommen haben, diesen blindlings unterschrieben haben. „Hauptsache jemand nimmt die Sache in die Hand!“ Dabei lohnt es sich gerade hier, genau hinzuschauen. Weil das, was da jetzt gerade geschieht, unser Alltagsleben auf Jahre hinweg bestimmen wird. Wir haben uns nach etlichen Gesprächen und Diskussionsrunden, nach Konsultationen der Anbieter und nach Einschaltung des Breitbandbüros Saar, für die energis als Partner in Sachen Glasfaserausbau entschieden. Die Botschaft an die Bürgerinnen und Bürger ist klar: Der Glasfaseranschluss ist für sie kostenlos. Der Wert des Hauses, der Eigentumswohnung steigt mit dem Anschluss an das hyperschnelle Internet.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wer zukunftssicher sein will, sollte diesen Weg, den wir im Rahmen einer Vermarktungskampagne im ersten Quartal 2022 starten werden, nicht nur mitgehen, sondern aktiv dafür werben. Wir brauchen ein Quorum von 30 Prozent, die von Anfang mit dabei sein wollen, damit wir das gesamte Stadtgebiet möglichst umfassend ausbauen können. Dafür wird die Stadt Wadern intensiv werben. Dazu bedarf es der Unterstützung von uns allen. Vom Stadtrat, von den Ortsvorsteherinnen und Ortsvorstehern samt ihren Räten und nicht zuletzt von jedem, der will, dass wir nicht abgehängt werden, sondern dass wir in Sachen Digitalisierung vorne mitspielen. Einen Schritt weiter sind wir hier bereits, was die Schulen angeht. Diese werden bereitssehr zeitnah an das Glasfasernetz angeschlossen sein.
Erneuerbare Energien: Da geht viel!
Themenwechsel. Mit den Windkraftanlagen auf dem Lockweilerer Wenzelstein und auf dem Wadriller Felsenberg können rechnerisch bereits alle Haushalte der Stadt „autark“ mit Strom versorgt werden. Sind alle jetzt in der Beantragung, Planung bzw. Realisierung begriffenen Photovoltaik-Freiflächenanlagen am Netz, sieht die Rechnung – inklusive Strom aus Windkraft – folgendermaßen aus: Auf dem Gebiet der Stadt Wadern werden dann über erneuerbare Energien rund 116 Megawattstunden pro Jahr produziert. Das entspricht rein rechnerisch der Versorgung von 33.000 Haushalten im Jahr mit Strom. Die CO2-Ersparnis liegt bei 71.331 Tonnen im Jahr. Das heißt, wir könnten dann theoretisch rund fünf Mal so viel Haushalte mit Strom versorgen, wie aktuell auf dem Gebiet der Stadt Wadern vorhanden sind. Dabei ist die jetzt schon vorhandene private Freiflächenanlage nicht mitgezählt und auch nicht die vielen kleinen Solarkraftwerke auf den privaten Dächern. Zur Wahrheit gehört aber dazu, dass, wenn weder die Sonne scheint noch der Wind weht, diese Rechnung so nicht aufgeht. Es gibt also in der Praxis eine Deckungslücke. Trotzdem: Wir sind hier sehr ambitioniert unterwegs und wir werden diesen Weg auch weitergehen. Zum Beispiel mit dem Engagement zweier Klimaschutzmanagerinnen bzw. Klimaschutzmanger. Nach der wirklich aufwendigen und zeitraubenden Aufstellung eines entsprechenden Konzeptes, können wir jetzt zwei Stellen befristet besetzen, die zum einen zu 100 Prozent gefördert werden und zum anderen hoffentlich einen wichtigen Beitrag dazu leisten werden, dass wir effizienter, nachhaltiger und ganzheitlicher mit dem Thema Energie umgehen können und werden. Aus Klimaschutzgründen ganz sicher, aber auch aus finanziellen Erwägungen heraus. Energie ist ein kostbares und ein kostspieliges Gut, wie wir allesamt dieses Jahr am eigenen Geldbeutel erfahren durften.
Das Ergebnis der Bundestagswahl vom 26. September 2021 und die daraus resultierende Regierungskoalition lässt im Übrigen wenig Zweifel daran aufkommen, dass sich in Sachen Klimaschutz eine Menge tun wird. Dabei wird der Ausbau von erneuerbaren Energien eine ganz gewichte Rolle spielen. Sollen die hoch gesteckten Ziele erreicht werden, wird das nur über neue Vorgaben in Sachen Ausbau von Windkraft- und Photovoltaikanlagen gehen. Das mag nicht jeder gut finden, die Tendenz ist allerdings mehr als absehbar. 2022 verspricht auch unter diesem Gesichtspunkt ein spannendes Jahr zu werden.
Lüftungsanlagen für die Grundschulen
Ganz praktisch sind wir diesbezüglich in den Grundschulen der Stadt Wadern unterwegs. Wir waren eine der ersten Kommunen, die angesichts der Corona-Pandemie vom Angebot des saarländischen Innenministeriums Gebrauch gemacht haben und dort, wo möglich und sinnvoll, mobile Lüftungsgeräte in den Klassenräumen installiert haben. Jetzt gehen wir einen Schritt weiter. Der Stadtrat hat im Juli 2021 beschlossen, in allen Grundschulen der Stadt Wadern stationäre raumtechnische Lüftungsanlagen zu installieren. Diese Lüftungsanlagen sollen die Fensterlüftung komplett ersetzen. Einmal umgesetzt, versprechen sich Fachleute durch die sehr hohe Luftwechselrate davon eine wesentlich bessere Luftqualität in den Klassenräumen.
Durch den Einsatz der Lüftungsanlagen sollen auch die Lüftungsverluste entfallen, da der Wärmerückgewinnungsgrad der geplanten Anlagen 75 Prozent deutlich übersteigt und damit jeder Fensterlüftung energetisch natürlich meilenweit überlegen ist. Womit wir wieder beim Klimaschutz wären. Rund 1,25 Million Euro kostet die Maßnahme, die Klima- und Gesundheitsschutz auf eindrucksvolle Weise verbindet. In der konkreten Umsetzung wird der Bau der stationären raumtechnischen Lüftungsanlagen den Schülerinnen und Schülern, aber auch den Lehrerinnen und Lehrern einiges an Geduld abverlangen, da hier ganz sicher nicht nur in den Ferien gearbeitet werden kann.
Mehr Ladesäulen für mehr E-Autos
Zum Klimaschutz gehört auch die Frage, wie wir künftig mobil sein wollen. Mit dem eigenen Auto, mit dem öffentlichen Personennahverkehr, mit dem Rad… Auch hier haben wir dieses Jahr Zeichen gesetzt. Auf dem Platz hinter unserem Rathaus gibt es mittlerweile zwei Ladesäulen der energis, die auch eifrig genutzt werden.
Ein Anfang. Aber ganz sicher nicht das Ende der Fahnenstange. Ganz im Gegenteil. HACO plant für das kommende Jahr auf dem Öttingen-Sötern-Platz hinter dem Rathaus vier 150-KW-Schnellladesäulen, die durch zwanzig 22-KW-Säulen ergänzt werden, die allesamt öffentlich genutzt werden können. Hinzu sollen hier noch vier 22-KW-Säulen für die betriebseigenen Fahrzeuge des Unternehmens kommen. Dieses lobenswerte Vorpreschen dürfte in dieser Form einmalig im Saarland sein und geschieht natürlich in enger Abstimmung mit uns als Stadt. Wir selbst, das heißt die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, lassen unser Privatauto mittlerweile in den meisten Fällen stehen und nutzen zwei Elektrofahrzeuge, die, ganz bewusst auffällig gestaltet, für den Wandel in der Mobilität werben sollen.
Dafür werben wir auch auf zwei Rädern. Dem Radverkehr gehört ein Teil der mobilen Zukunft. Wo wir da hinwollen, das ist den Verantwortlichen in Saarbrücken bestens bekannt. Sie sind in den allermeisten Fällen diejenigen, die entsprechende Maßnahmen, also den Bau von Radwegen, für den Alltagsradverkehr entlang der Verkehrsachsen umsetzen müssen. Mit letzterer, also der Umsetzung, haperte es zuweilen. Doch es gibt Licht am Ende des Tunnels. Ende Januar 2022 ist der Spatenstich für den Lückenschluss des Radweges von Münchweiler nach Nunkirchen terminiert.
Wenn alles hinhaut, und über diese Brücke gehe ich erst nach Eröffnung der Strecke, hat es dann kaum 18 Jahre gedauert, von der Idee bis zur Umsetzung des Teilstücks, das auf einer ehemaligen Bahnstrecke verläuft. „Wahnsinn“, ist man geneigt zu sagen. Der Ehrlichkeit halber muss man aber hinzufügen, dass beim Thema Radmobilität zwischenzeitlich vieles in Bewegung ist. Auch im Saarland. Wir kämpfen hier an vielen Fronten. Und haben auch Erfolg! Die Sanierung des Primstalradwegs von Krettnich nach Bardenbach wird einhergehen mit der Befestigung des Streckenabschnitts zwischen Buttnich und Bardenbach mit extrabreiten Spurplatten. Endlich, werden viele sagen. Und Sie dürfen mir glauben, dass das ein harter Kampf war. Und wir werden weiter kämpfen müssen: Damit der Radweg von Limbach nach Büschfeld und dann weiter nach Bardenbach kommt; damit Wadern und Thailen für Radfahrer näher zusammenrücken; damit man mit dem Drahtesel ohne Lebensgefahr entlang der L148 von Nunkirchen nach Bardenbach fahren kann. Hier fehlen nur wenige Hundert Meter, die seit Jahren, wenn nicht seit Jahrzehnten, einer Realisierung harren. All diese Projekte sind in endlich greifbare Nähe gerückt, auch und gerade weil sich – sowohl in der Politik als auch in der Bevölkerung – der Stellenwert des Fahrrads, sei es nun elektrisch betrieben oder nicht, dramatisch verändert hat. Vor diesem Hintergrund werden aktuell auch Radschutzstreifen diskutiert. Einige Ortsräte können sich die weißen Linien am Fahrbahnrand sehr wohl vorstellen, andere partout nicht – aus durchaus diskutablen Gründen. Hier besteht noch Redebedarf. Aber auch das gehört zum politischen Geschäft dazu.
Mobilität ist mehr als Autofahren
Wer Klimaschutz will, muss sich auch den ÖPNV anschauen. Und wer mehr ÖPNV will, muss diesen attraktiver machen. Zum 1. Juli 2021 trat beim SaarVV eine Tarifreform in Kraft, die diesen Namen wirklich verdient hat. Wer clever im Abo fährt, kann im öffentlichen Nahverkehr bis zu mehrere hundert Euro einsparen... Wenn denn ein Bus fährt! Gerade in ländlichen Gegenden wie unserer gibt es hier noch Nachholbedarf. Keine Frage! Aber es hat sich zwischenzeitlich eine Menge getan. Es gibt seit geraumer Zeit mehr Verbindungen und bessere Taktungen. Interessant finde ich es, wenn ich Kritiker des ÖPNV frage, ob sie denn wissen, wie oft welche R-Linie von Wadern wohin fährt. Die Antworten sind fast immer von ernüchternder Unkenntnis geprägt.
Dass hier noch mehr getan werden muss, ist unstrittig. Sicher geht auch in Sachen Werbung für den ÖPNV und in der – wie auch immer, zum Beispiel über On-Demand-Verkehr, gearteten – Anbindung kleinerer Orte mehr. Aber hätten Sie vermutet, dass das Saarland ein besonders dichtes Netz an Haltestellen aufweist, wie eine bundesweite Untersuchung kürzlich ergeben hat. Trotzdem bleibt viel zu tun! Wir haben unsere Hausaufgaben diesbezüglich in diesem Jahr gemacht. Der barrierefreie Ausbau fast aller Haltestellen im Stadtgebiet inklusive deren ansprechender Neugestaltung ist so gut wie abgeschlossen. Nun wird der Umbau des Busbahnhofs im Zentralort Wadern in Angriff genommen. Gut 500.000 Euro werden wir hier investieren. Zusätzlich sollen in 2022 die Haltestellen an unseren Grundschulen und die restlichen sieben Haltestellen in Wadern, Wedern, Nunkirchen, Krettnich und Überlosheim für rund 450.000 Euro barrierefrei ausgebaut werden und damit sind alle Haltestellen umgebaut, bei denen das aktuell möglich ist.
Mehr Fördergelder, mehr Möglichkeiten
Apropos investieren. Im März dieses Jahres hat der Stadtrat der Stadt Wadern einstimmig den Doppelhaushalt 2021/2022 verabschiedet. Insgesamt rund 14 Millionen Euro Investitionen sieht das Zahlenwerk vor. Mehr als wir realistischerweise allerdings im überplanten Zeitraum abarbeiten können – Handwerker- und Fachkräftemangel, extreme Teuerungsrate am Bau und Lieferschwierigkeiten in fast allen Gewerken noch nicht einmal mit einberechnet. Trotzdem, es tut sich was! Wir versuchen mit den Mitteln, die uns zur Verfügung stehen, den massiven Sanierungsstau anzugehen. Und wir akquirieren dafür Fördermittel. Und zwar nicht zu knapp! Ein Dankeschön hier an die saarländische Landesregierung, die Zusammenarbeit ist ebenso professionell und vertrauensvoll.
Es war in diesem Zusammenhang eine sehr kluge Entscheidung des Stadtrates eine Fördermanagerin einzustellen. Und zwar nicht halb-, sondern ganztags. Denn fast jedes Projekt, das wir angehen, ist gefördert. Um die Gelder zu bekommen, braucht man Fachkenntnis und Recherchekraft. Um sie zu behalten, auch! Denn was nützt einem die beste in Aussicht gestellte Förderung, wenn man die Zuschüsse später aufgrund von Form- oder Ausführungsfehlern zurückzahlen muss. Ich reklamiere für unsere Stadt, dass wir nichts unversucht lassen, um an zusätzliche Gelder zu kommen. Jede noch so kleine Chance wird hier genutzt. Während etliche Kommunen im Land mittlerweile jede Vergabe juristisch prüfen, was auch wieder viel Geld kostet, treiben wir diesen Aufwand noch selbst. Ob das allerdings noch lange so bleiben wird, darf man angesichts des Bürokratiewahnsinns in diesem Land bezweifeln.
Bleiben wir beim Stichwort Zuschüsse. Wir haben einen Förderantrag für das Bundesprogramm „Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen“ für Schulen und Kitas gestellt. Ein Mammutwerk, allein schon, was den Antrag angeht. Eine hoffentlich lohnende Arbeit, denn hier stehen 90 Prozent Förderung im Raum und ein Betrag von rund 3,5 Millionen Euro, wenn wir denn den Zuschlag bekommen. Die Prüfung des Antrags dauert bereits ein Jahr. Und daran war noch nicht einmal Corona Schuld.
Während wir beim Bürgerhaus Dagstuhl schauen müssen, wie wir in einem vernünftigen Kostenrahmen bleiben, wurde das Erdgeschoss des Saalbaus in Nunkirchen sowie ein Teil des Außenbereichs für rund 200.000 Euro saniert. In Überlosheim soll für 470.000 Euro ein Mehrgenerationenhaus gebaut werden. Der Stadtpark im Kernort Wadern soll – Gott sei Dank ist man versucht zu sagen – saniert werden. Gearbeitet wird hier mit Zuschüssen aus Städtebauförderung und Bedarfszuweisungen. Die Sanierung wird rund 200.000 Euro kosten. Die jetzt hier genannten Maßnahmen werden, wie etliche weitere auch, massiv gefördert bzw. wurde eine entsprechende Förderung in Aussicht gestellt. Wir reden hier nicht über Peanuts, sondern oft genug über eine Förderung von rund 90 Prozent der Kosten. Anders könnten wir im Bürgerhaus Morscholz keine neue Küche installieren. Wir könnten auch nicht die Bodenbeläge in den Grundschulen Wadrill bzw. Steinberg austauschen. Diese Unterstützungen fallen nicht vom Himmel, sondern sind das Ergebnis intensiver Kommunikation und Arbeit.
Neue Optik für die Stadtmitte
Wir sind auf Zuwendungen von außen angewiesen, wenn wir etwas erreichen wollen. Das gilt auch für den Unteren Montmorillon-Platz, dessen Realisierung weitestgehend über Mittel der Städtebauförderung bzw. über Bedarfszuweisungen finanziert wird. Im Frühjahr 2022 sollen die Arbeiten hier abgeschlossen sein. Der Platz wird dann im wahrsten Sinne des Wortes in neuem Licht erscheinen. Wie übrigens auch der Marktplatz, der nun endlich normgerecht und ausreichend ausgeleuchtet wird. Die anheimelnd anmutende Bebauung wird durch die neuen, dezent und sehr schlicht gehaltenen Leuchtstehlen intensiver hervorgehoben als bislang. Wir stehen damit in der Tradition des Hauptmarkts und des Domvorplatzes in Trier, von Teilen der historischen Innenstädte in Regensburg, Erfurt und vielen anderen Kommunen in Deutschland, die die gleichen oder sehr ähnliche Leuchten verwenden. Und damit das Ensemble perfekt von unserem Marktplatz bis zum Unteren Montmorillon-Platz fortgeführt wird, konnten wir die Städtebauförderung und das Innenministerium davon überzeugen, uns auch die Neubeleuchtung des Oberen Montmorillon-Platzes zu finanzieren. Ohne weitere Kosten für uns. Das sind gute Nachrichten, finde ich.
Gute Nachrichten gibt es auch in Bezug auf die Sanierung unseres Dora-Rau-Bads. Die Planungen laufen. Nachdem das Dach unseres Schwimmbades gerade für eine halbe Million Euro saniert worden ist, steht nun die Grundüberholung des Hallenbades an. Ich bin kein Hellseher, wenn ich sage, dass uns dieses Projekt über mehrere Jahre hinweg beschäftigen wird. 6,12 Millionen Euro sollen hier nach unseren Planungen investiert werden, in Technik, in Optik, in Komfort. Von nichts kommt nichts. Der Bund hat unseren Zuschussantrag über drei Millionen Euro bewilligt.
Danach stand sehr rasch die Frage im Raum, wie wir denn die weiteren nötigen 3,12 Millionen Euro stemmen sollen, damit eine sinnvolle Sanierung möglich ist. Hier ist es uns in enger Abstimmung mit dem Land gelungen, über weitere Zuschüsse und Umverteilungen auch die gewaltige Restsumme in unserem Finanzplan abzubilden. Eine Herkulesaufgabe noch vor dem Beginn irgendwelcher Maßnahmen, die sich in der praktischen Umsetzung, so viel zeichnet sich jetzt bereits ab, als mindestens genauso herausfordernd darstellen wird.
Schwierige Lage im Bausektor
Gleiches gilt für die weiteren baulichen Großprojekte. In Nunkirchen und im Löstertal sollen neue Feuerwehrgerätehäuser entstehen, in Noswendel ein kompletter Kindergarten, dem auf Dauer ein Neubau in Morscholz folgen soll. Hört sich machbar an, jedes einzelne Projekt ist aber in der Abarbeitung eine Mammutaufgabe, die es im Detail in sich hat. Hier geht es um Planungen, Kosten, Grundstückserwerb, Umweltfragen etc. An all diesen „Baustellen vor der Baustelle“ wird gearbeitet, an allen Fragen sind externe Geldgeber, Behörden, Planer etc. zu beteiligen. All das muss von einem Team gestemmt werden, das angesichts der Größe der zu bewältigenden Aufgaben und dem Druck, dass was passieren muss, auch nicht unbedingt befreiter arbeitet. „Wir schaffen das“, hat die frisch gebackene Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel in anderem Zusammenhang gesagt. Und ich bin mir sicher, „dass wir das schaffen“. Allerdings angesichts der Zeit- und Geldschiene mit Knirschen im Gebälk und der nicht befriedigenden aber realistischen Erkenntnis, dass Rom auch nicht an einem Tag gebaut worden ist.
Allein ein Blick auf die Preissteigerungen im Bausektor, auf den Mangel an Handwerkern und einsatzbereiten Firmen am Bau und nicht zuletzt auf die akute Materialknappheit in allen Bereichen, zeigt, es ist nichts mehr wie Früher. Und es passiert fast nichts mehr von heute auf Morgen. Da mutet es fast schon erstaunlich an, dass der Neubau eines Schulgebäudes auf dem Gelände der Grundschule Nunkirchen, das später unter anderem die Freiwillige Ganztagsschule beherbergen soll, im Zeitplan ist und, mit ein bisschen Glück, einigermaßen im finanziellen Rahmen bleiben wird. Das sind in diesen Zeiten ebenso erstaunliche wie erfreuliche Nachrichten. Nachrichten, die sich hoffentlich in Lockweiler fortsetzen. Hier haben wir untersuchen lassen, wie sich eine Neukonzeption der Freiwilligen Ganztagsschule – inklusive Neubau – gestalten könnte.
Öffentliche Gelder, Förderung für privat
Ein ganz anderes Themenfeld: Während uns die Abrechnung der vor Jahrzehnten eingerichteten umfassenden Sanierungsgebiete in Wadern, Büschfeld und Nunkirchen noch Kopfzerbrechen bereiten wird, ist die in der Ausweisung befindliche Einrichtung von sogenannten „einfachen Sanierungsgebieten“ für viele Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt eine sehr gute Nachricht. Worum geht es genau? Kurz gesagt, wer sein Eigenheim renoviert, es saniert, es energetisch auf Vordermann bringt oder wer barrierefrei umbaut, kann durch die Ausweisung der einfachen Sanierungsgebiete von erheblichen Steuervorteilen profitieren. Um in den Genuss derselben zu gelangen, muss man erstaunlich wenige bürokratische Hürden nehmen. Wir stehen hier allen Bau-, Sanierungs- und Renovierungswilligen gerne mit Rat und Tat zur Seite. Das tun wir übrigens auch, falls jemand auf die gute Idee kommt, auf seinem Grundstück sogenannte Entflechtungsmaßnahmen vorzunehmen, das heißt, Regen und Abwasser zu trennen. Wir haben uns hier beim Land engagiert und einen Scheck über 235.000 Euro bekommen, die wir natürlich gerne an jeden privaten Haushalt weiterreichen, der entsprechende Projekte realisieren will.
Ein ganz anderes Thema: Tourismus. Die 2020 eingerichteten E-Velo-Strecken werden sehr gut angenommen. Das entsprechende Stadtmobiliar entlang dieser neuen Strecken wird 2022 kreisweit an Ort und Stelle gebracht. Die Machbarkeitsstudie zum Thema Mountainbike geht in ihre Endphase. Hier suchen wir gerade den Schulterschluss mit unseren Nachbarkommunen, wo ähnliche Projekte laufen. Zusammen geht mehr. Und das ist auch sinnvoll. Denn zum einen geht es darum, die Interessen möglichst vieler Mountainbiker abzudecken bei gleichzeitiger Rücksichtnahme auf unsere Natur. Es muss aber auch unser Ziel sein, gemeinsam Fördermittel abgreifen zu können, die jedem einzelnen verwehrt blieben. Eine entsprechende Anfrage in Saarbrücken läuft bereits. Trotz Corona konnten wir erfolgreiche Reiseanlässe schaffen wie zum Beispiel das Märchenfest auf der Burg Dagstuhl oder der stetig wachsende Hochwälder Herbst- und Wildmarkt in der Innenstadt von Wadern.
Die Ferienwohnungen in unserer Stadt waren auch in diesem Jahr nahezu ausgebucht. Der lokale Tourismus boomt. Gleiches gilt für die Gastronomie, die sich bei uns in den letzten Jahren sehr erfreulich entwickelt hat, wenn nicht gerade ein Corona-Lockdown das Geschäft verdirbt. Wir stehen hier in engstem Kontakt mit allen, die unsere Stadt touristisch nach vorn bringen wollen.
Ideenschmiede Wirtschaftsverband
Der Wirtschaftsverband Stadt Wadern, mit dem wir eng zusammenarbeiten, hat auf das Mehr an Besucherinnen und Besuchern mit einer eigenen Arbeitsgruppe Gastronomie und Tourismus reagiert. Apropos Wirtschaftsverband. Der von uns vor ein paar Jahren initiierte Neuanfang trägt Früchte. Und was für welche. Mitmachen macht hier Spaß, die Mitgliederzahlen entwickeln sich bestens. Und an Ideen mangelt es dem Team unter dem Vorsitzenden Josef Schmitt und dem Geschäftsführer Hermann Sorgen weiß Gott nicht. Bestes Beispiel: Der Weihnachtsbus, der am 1., 2. und 3. Advent durch die Stadtteilte tingelte. Buschauffeur war der Nikolaus persönlich. Und der konnte sich über mangelnden Zuspruch nicht beklagen. Geordnet und corona-konform wurden die Kinder beschenkt und auch die erwachsenen Gäste vor Ort waren ob des weihnachtlichen Ambientes begeistert.
Die Stadt Wadern begleitet das Engagement nicht nur: Ich selbst und auch meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind hier vielmehr aktiv eingebunden. Eine enge Verzahnung von Handel, Dienstleistern und Gewerbe ist nicht nur im Interesse unserer Stadt, sie ist ein Muss, wollen wir im Konzert der Kommunen mitspielen. Und hörbar sein. Die Stadt Wadern ist eine Stadt der kurzen Wege. Und der kreativen Ideen.
Kreativ sind wir gerne auch mit unseren Nachbarkommunen. Das Verhältnis zu meinen Kollegen in Weiskirchen und Losheim am See, Wolfgang Hübschen und Helmut Harth, könnte besser nicht sein. Was wir gemeinsam machen können, das machen wir auch gemeinsam. Ohne Scheuklappen und ohne die Angst, dass einem der andere etwas wegnimmt oder einen übervorteilt. Die Zeiten sind auch viel zu ernst für Konkurrenzdenken. Die Weichen müssen vielmehr auf Gemeinsamkeit und Miteinander gestellt werden. Und sie sind in diese Richtung gestellt. Ich denke, dass das vergangene Jahr gezeigt hat, dass die drei Hochwaldkommunen nicht nur zusammenstehen, sondern dass sie gemeinsam mehr Gewicht in die landespolitische Schale werfen können. Ein schönes Beispiel hierfür sind das gemeinsame Eintreten für ein Impfzentrum im nördlichen Saarland, unsere in einem Kooperationsvertrag erst kürzlich schriftlich fixierte Zusammenarbeit im Tourismus, unser Engagement beim Mädchen-Tag Saarland oder unsere mehr als enge Abstimmung im EDV-Bereich. Hier geht bereits vieles, sehr vieles sogar. Und, da bin ich mir ganz sicher: Es geht sogar noch mehr! Meine Kollegen in Losheim am See und Weiskirchen ein herzliches Dankeschön dafür.
Was bleibt von 2021? Nun, die Erkenntnis, dass Politik in Krisenzeiten ein noch schwierigeres Geschäft ist als in vermeintlich normalen Zeiten. Dass Wissenschaftler ratlos einer Entwicklung gegenüberstehen, die fast täglich die Richtung wechselt. Und damit auch die Politik vor immer neue Herausforderungen stellt. 2021 hat gezeigt, dass die Spaltung der Gesellschaft voranschreitet. Corona hat diese besorgniserregende Entwicklung nicht nur beschleunigt, sondern ihr geradezu einen Schub gegeben.
Liebe Bürgerinnen und Bürgern, ich danke Ihnen für das unglaublich vielfältige ehrenamtliche Engagement, das unser gesellschaftliches Miteinander prägt und bedingt. Ihnen allen ein Dankeschön für das Gute, das im Stillen, also in der Nachbarschaft und der Dorfgemeinschaft, bewirkt wird.
Ich wünsche Ihnen – auch im Namen des Stadtrates und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Wadern, ein schönes Weihnachtsfest und ein gesundes und glückliches Jahr 2022.
* Der Text ist in weiten Teilen ein Auszug aus der Jahresabschlussrede des Bürgermeisters in der Stadtratssitzung vom 17. Dezember 2021.