Reden wir erneut über die medizinische Versorgung im Hochwald. Der saarländische Gesundheitsminister Magnus Jung hat vergangene Woche öffentlich erklärt, dass das gemeinsam mit der Knappschaft entwickelte Modellprojekt für die medizinische Versorgung im Hochwald in der ursprünglich geplanten Form nicht umgesetzt werden kann. Der Grund: Die Kassenärztliche Vereinigung Saarland hat den bereits ausgehandelten Letter of Intent nicht unterschrieben – und wollte ihn auch nicht unterschreiben.
Rückblick: Seit der Schließung der St. Elisabeth-Klinik habe ich als Bürgermeister weit über 400 Gespräche zur medizinischen Versorgung geführt – mit Ministerien, Krankenhausträgern, Krankenkassen, Ärztinnen und Ärzten, Fachleuten und vielen weiteren Beteiligten. Wir haben wirklich keine Möglichkeit ungenutzt gelassen.
In dieser komplexen Gemengelage schafft nun die Entscheidung der Kassenärztlichen Vereinigung auf merkwürdige Art und Weise Klarheit. In den vergangenen Jahren haben nämlich fast alle betont, dass sich etwas ändern müsse. Jetzt wissen wir auch, wer bereit war, diesen Worten Taten folgen zu lassen: Das saarländische Gesundheitsministerium. Die Krankenhausträger. Die Krankenkassen. Wir als Kommune. Und auch die Bürgerinitiative Nordsaarlandklinik. Sie hat sich nie auf Protest beschränkt, sondern von Anfang an gemeinsam mit der Stadt Wadern tragfähige Ideen entwickelt und für neue Wege in der medizinischen Versorgung geworben. Viele Ansätze des später gemeinsam mit der Knappschaft entwickelten Modellprojekts wurden dort frühzeitig diskutiert und vorbereitet. Dieses ehrenamtliche Engagement verdient Respekt und Anerkennung.
Es geht um weit mehr als Medizin
Die Kassenärztliche Vereinigung hat sich indes anders entschieden. Und hat das nun auch klar und deutlich gesagt. Das ist ihr gutes Recht. Genauso legitim ist es aber, diese Entscheidung zu kritisieren. Denn damit sagt die KVS letztlich: Der heutige Zustand der medizinischen Versorgung im Hochwald ist aus ihrer Sicht ausreichend. Angesichts fehlender Hausärzte, des dramatischen Mangels an Fachärzten, monatelanger Wartezeiten auf Termine und der täglichen Überlastung vieler Praxen ist das eine Einschätzung, die hier vor Ort niemand verstehen kann. Die Folge: Kopfschütteln allenthalben!
In dieser Mischung aus Verzweiflung und Fatalismus ist nämlich die Frage, wer formal wofür zuständig ist, überhaupt nicht von Belang. Bringen wir es auf den Punkt: Die Stadt Wadern ist weder für Krankenhäuser noch für die ambulante ärztliche Versorgung verantwortlich. Trotzdem haben wir über Jahre versucht, Menschen an einen Tisch zu bringen, Gespräche zu organisieren und Entwicklungen anzustoßen. Warum? Weil Verantwortung nicht dort endet, wo Zuständigkeiten aufhören. Es geht überhaupt nicht darum, wer am Ende ein Gebäude baut oder betreibt. Es geht darum, ob alle Beteiligten bereit sind, gemeinsam Verantwortung für die Zukunft unserer Region zu übernehmen.
Die aktuell geführte Diskussion steht sinnbildlich für vieles, was in unserem Land die politische Debatte anheizt: Wir reden ständig davon, dass wir neue Wege gehen müssen. Wenn dann aber ein konkretes – mit viel Aufwand erarbeitetes – Modellprojekt auf dem Tisch liegt, wird gezögert, werden Zuständigkeiten diskutiert und Chancen vertan. Am Ende setzen sich die Bedenkenträger durch. Die Verlierer sind letztlich wir alle. Und kein Zweifel: Bei jedem Projekt gibt es ein Für und Wider. Aber irgendwann muss man auch bereit sein, alte Zöpfe abzuschneiden, Kompromisse einzugehen, Pfründe und eigene Befindlichkeiten hintanzustellen und der Zukunft eine Chance zu geben. Genau diese Chance wurde – und das gilt leider nicht nur für dieses Projekt – im ersten Anlauf vertan. Ein kapitaler Fehler. Nicht nur gesundheitspolitisch, sondern weit darüber hinaus. Diese Kurzsichtigkeit wird der Kassenärztlichen Vereinigung niemand so leicht verzeihen können.
Warum? Nun, wenn Menschen über Jahre erleben, dass Probleme zwar erkannt werden, konkrete Lösungen dann aber an alten Denkmustern oder fehlender Kompromissbereitschaft scheitern, bleibt das nicht ohne Folgen. Es kostet Vertrauen. Nicht nur in einzelne Entscheidungen, sondern in die Fähigkeit unseres Staates, Zukunft zu gestalten. Wer Verantwortung trägt, trägt deshalb immer auch Verantwortung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Gerade im ländlichen Raum können wir es uns definitiv nicht leisten, Chancen ungenutzt verstreichen zu lassen. Letzte Woche wurde eine wichtige Chance vertan. So viel gilt es in der Chronistenpflicht festzuhalten.
Aufgeben? Ganz sicher nicht!
Kein Wunder, dass sich Enttäuschung breit macht. Aber darf uns das mutlos machen? Nein! Wir tun gut daran, die Dinge perspektivisch zu sehen: Die Verantwortlichkeiten sind jetzt klar. Wir wissen heute sehr viel genauer als noch vor wenigen Tagen, wer welchen Weg gehen will. Und wer wo auf welcher Seite des Weges steht. Auch wo die KVS ihre Position sieht.
Diese Erkenntnis mag bitter sein, aber sie schafft Klarheit. Und Klarheit ist immer besser als jahrelanges Herumlavieren. Davon hatten wir in den vergangenen Jahren ja nun wahrlich genug. Am Ende geht es in der gesamten Diskussion um viel mehr als um Arztpraxen oder Krankenhäuser. Es geht um die Lebensqualität der Menschen, die hier zu Hause sind.
Die Stadt Wadern hat hier ihren Beitrag seit Jahren geleistet. Und sie wird ihren Beitrag auch weiterhin leisten. Nicht, weil wir gesetzlich dazu verpflichtet wären. Sondern weil wir überzeugt sind, dass kommunale Verantwortung dort beginnt, wo andere ihre Zuständigkeit enden sehen. Probleme zu benennen reicht nicht. Man muss auch bereit sein, nach Lösungen zu suchen, Verantwortung zu übernehmen und Entscheidungen zu treffen. Ob jeder dieser Wege am Ende der richtige ist, wird die Zukunft zeigen. Aber eines steht fest: Wer nichts wagt, wird auch nichts verändern.
Wir werden demnach auch weiter nichts unversucht lassen, um gemeinsam mit allen konstruktiven Partnern eine medizinische Versorgung zu erreichen, die den berechtigten Ansprüchen der Menschen in unserer Region gerecht wird. Dafür lohnt es sich, weiterzukämpfen. Eine Alternative haben wir ohnehin nicht.