Reden wir über den Winterdienst. Mal wieder… Die kalte Jahreszeit hat uns im Griff – auch wenn es jetzt gerade mal wieder wärmer wird. Und mit der kalten Jahreszeit entsteht an vielen Stellen Panik und Untergangsstimmung. Dabei lohnt es sich, die Fakten nüchtern zu betrachten und einzuordnen, was ein normaler Winter mit Schnee, Eis und Glätte bedeutet. Denn: Winter bleibt Winter – ganz ohne Sensationslust und Hysterie.
Es schneit zuweilen im Winter – mal nur wenige Zentimeter, mal etwas mehr. Und doch entsteht manchmal der Eindruck, als stünde der Weltuntergang kurz bevor. Dabei sind Schnee, Eis und Glätte ganz gewöhnliche Begleiter dieser Jahreszeit. Niemand weiß, wie der Winter angesichts des Klimawandels künftig aussehen wird, doch eines bleibt: Er kommt und er sorgt für Herausforderungen.
Schnee ist kein Ausnahmezustand
Als Stadt informieren wir frühzeitig und transparent über kommende Wetterlagen – oft minutenaktuell – über unseren viel genutzten WhatsApp-Kanal, unsere Internetseite, über unsere Social-Media-Kanäle, Facebook und Instagram. Diese Form der schnellen, direkten und breit gestreuten Kommunikation ist keineswegs selbstverständlich. Im Saarland bieten nur sehr wenige Kommunen eine vergleichbar umfassende Informationspolitik an. Für uns ist sie ein Service, den wir bewusst leisten – weit über das hinaus, was rechtlich verlangt oder kommunal üblich wäre.
Die Informationen sind also da. Die Frage ist nur: Nehmen wir sie auch an – oder verfallen wir sofort in Alarmstimmung? Unser Winterdienst ist dank moderner Wetterprognosen fast immer bestens vorbereitet. Häufig rücken unsere Teams vorausschauend aus, bevor die erste Schneeflocke fällt. Sie halten Hauptverkehrsstraßen, steile Abschnitte, neuralgische Punkte, Bushaltestellen und Gefahrenstellen frei.
Hier ist Klartext nötig: Das Räumen der Nebenstraßen durch die Stadt ist keine Pflicht, kein Rechtsanspruch und keine zugesagte Leistung. Es ist eine freiwillige Zusatzleistung, die wir nur dann erbringen können, wenn genügend Personal verfügbar ist, Fahrzeuge und Material bereitstehen und gesetzliche Ruhezeiten eingehalten werden. Die Verantwortung liegt laut Reinigungssatzung von 1979 – und damit seit 47 Jahren – vollständig bei den Anliegern. Die Empörung über vermeintlich nicht geräumte Nebenstraßen kommt somit reichlich spät – und ist fehl am Platz.
Nebenstraßen: freiwillige Zusatzleistung, kein Anspruch
Dass unser Bauhof dennoch in vielen Fällen auch Nebenstraßen anfährt, ist ein Ausdruck von Verantwortungsbewusstsein – nicht das Ergebnis einer Verpflichtung. Diese freiwillige Unterstützung kann weder erwartet noch eingefordert werden, insbesondere nicht unter Außerachtlassung der oben beschriebenen Einschränkungen. Alle Beteiligten tun, was sie können. Aber mehr geht nicht – und mehr ist auch nicht vorgeschrieben.
Wenn der Winterdienst einmal später oder vorübergehend gar nicht erscheint, hat das nichts mit Ignoranz zu tun. Die Gründe liegen auf der Hand: die topografische Lage im Hochwald, viele steile Straßen, begrenzte Personal- und Fahrzeugkapazitäten und die Pflicht zur Einhaltung der Ruhezeiten. Das ist Realität – überall im Land.
Wir erleben eine Zeit, in der manche Menschen meinen, der Staat müsse jedes Problem sofort lösen. Dabei gehört Eigeninitiative genauso dazu wie Solidarität.Ein Beispiel: Häufig beschweren sich Menschen über nicht geräumte Gehwege. Bei genauerem Hinsehen räumt eine 93-jährige Dame nicht – und der Beschwerdeführer ist ein gesunder 40-jähriger Mann. Da drängt sich die Frage auf: Ist nicht Nachbarschaftshilfe das Gebot der Stunde? So funktioniert Gemeinschaft – nicht durch ständiges Beschweren, sondern durch Miteinander.
Wenn Kritik entgleist…
Die Art und Weise, wie sich manche Menschen in sozialen Medien äußern, ist – gelinde gesagt – inakzeptabel. Bezeichnungen wie „Dummschwätzer“, „Faulenzer“ oder „Deppen“ richten sich in erster Linie gegen diejenigen, die im Winterdienst nächtelang unterwegs sind, sowie gegen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, die täglich ihren Beitrag leisten. Solche Begriffe sind strafrechtlich relevant – und sie sind kein „Meinungsbild“, sondern eine Beleidigung. Zudem offenbart diese Wortwahl viel über die Haltung derjenigen, die sie verwenden: über ihr Verständnis von Respekt, Verantwortung und solidarischem Miteinander.
Solche Entgleisungen mögen in den Zeitgeist schneller Empörung und medialer Aufgeregtheit passen – sie sind dennoch völlig fehl am Platz. Sie schaffen keine Lösungen, verhindern Dialog und zerstören Vertrauen. Respekt ist die Grundlage jeder funktionierenden Gemeinschaft.
Immer wieder wird behauptet, die Bürgerinnen und Bürger würden für die Reinigung der Straßen zahlen. Das stimmt nicht. In der Stadt Wadern gibt es keine Straßenreinigungsgebühr. Der Winterdienst wird vollständig aus allgemeinen Haushaltsmitteln finanziert.
Andere Kommunen erheben Gebühren – und es besteht trotzdem kein Anspruch auf vollständigen Winterdienst. Auch das sollte man wissen.
Unter www.wadern.de finden Sie im Bereich „Winterdienst – häufig nachgefragt“ viele Antworten. Sollte Ihre Frage dort nicht beantwortet werden, schreiben Sie uns gerne unter stadt@wadern.de. Auch die Reinigungssatzung ist auf unserer Internetseite einsehbar.
Ein Dank an alle, die anpacken
Trotz mancher Lautstärke in sozialen Medien vertraue ich auf die stille Mehrheit, die das Miteinander nicht verlernt hat. Mein Dank gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Baubetriebshofs und den engagierten Unternehmen, die oft zu ungewöhnlichen Zeiten und unter schwierigen Bedingungen unterwegs sind. Kommen wir gut gemeinsam durch den Winter. Er wird uns noch eine Weile begleiten. Bleiben wir gelassen, achtsam und solidarisch.